Am vergangenen Wochenende tagte die Europäische Kommunistische Aktion in Madrid. Die Parteien tauschten sich über die Erfahrungen der Kommunistinnen und Kommunisten im Kampf gegen den Faschismus aus und berieten, welche Lehren für heute daraus zu ziehen sind. Die Tagung fand nur wenige Tage nach dem 79. Jahrestag des großen antifaschistischen Sieges der Völker am 8. Mai statt.
Madrid. Am 11. Mai fand in Madrid eine Tagung der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) statt. An dem Treffen in Madrid nahmen auf Einladung der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE) Delegationen der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), der Kommunistischen Arbeiterpartei – für Frieden und Sozialismus (Finnland), der Kommunistischen Revolutionären Partei Frankreichs, der Kommunistischen Partei Griechenlands, der Arbeiterpartei Irlands, der Kommunistischen Front (Italien), der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, der Kommunistischen Partei Schwedens, der Schweizer Kommunistischen Partei, der Kommunistischen Partei der Türkei und des Bundes der Kommunisten der Ukraine teil. Die Beratungen fanden unter dem Titel „Historische Schlussfolgerungen aus der Taktik der antifaschistischen Fronten. Der heutige Kampf der Kommunisten gegen den Faschismus“ statt.
Die teilnehmenden Parteien erklärten sich außerdem solidarisch mit den Studierenden, die Camps an den Universitäten in der ganzen Welt errichten gegen den völkermörderischen Krieg Israels in Gaza.
Die Partei der Arbeit Österreichs führte in ihrem Beitrag aus, dass die KPÖ den Widerstand gegen den österreichischen Faschismus zunächst für ein sozialistisches Österreich führte. Aus Dokumenten des Zentralkomitees geht hervor, dass die KPÖ den Widerstand für ein „Sowjet-Österreich“ organisierte.
War die KPÖ in den ersten Jahren nach dem ersten imperialistischen Weltkrieg in der österreichischen Arbeiterklasse relativ isoliert, so gelang es ihr mit der Bildung antifaschistischer Komitees in den Wohngebieten und den Betrieben ab 1927, dies zu durchbrechen. In den Jahren von 1930 bis zur Errichtung der faschistischen Diktatur 1933/34 schaffte es die damals marxistisch-leninistische KPÖ, mit Hilfe dieser Einheitsfrontpolitik erstmals Masseneinfluss zu erlangen.
Volksfront für eine freies, demokratisches und unabhängiges Österreich
Die Orientierung auf ein sozialistisches Österreich trat ab 1936/37 zunehmend in den Hintergrund. Dies geschah einerseits im Kontext des 7. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale und der dort beschlossenen Volksfrontpolitik gegen den Faschismus. Andererseits zeigten sich zunehmend Bestrebungen des deutschen Faschismus, Österreich zu okkupieren, weshalb die nationale Frage für die KPÖ an Bedeutung gewann. Als 1938 die deutschen Faschisten Österreich annektierten, veröffentlichte die KPÖ einen Aufruf an das „Volk von Österreich“ zum Widerstand und richtete sich dabei explizit an „Katholiken und Sozialisten, Arbeiter und Bauern“. Nach der Befreiung Wiens durch die Soldaten der Roten Armee im April 1945 gehörte die KPÖ zu gleichen Teilen mit SPÖ und ÖVP der von der Sowjetunion eingesetzten provisorischen Regierung an. Darüber hinaus beteiligte sich die KPÖ auch an der ersten Regierung nach den Wahlen mit einem Minister, in der Hoffnung auf eine volksdemokratische Umwälzung.
Danach gehörte die KPÖ noch bis 1947 der Regierung an, schied allerdings wegen der zunehmenden Orientierung von SPÖ und ÖVP auf den kapitalistischen Westen aus. Trotzdem stellte die KPÖ später selbstkritisch fest, dass man vom Oktoberstreik 1950 wohl auch deshalb überrascht war, weil man sich zu sehr als staatstragende Partei verstanden hatte. Die KPÖ verzichtete auch als einzige Partei nach dem Krieg auf die Neugründung einer Jugendorganisation der Partei. Stattdessen unterstützte sie die Gründung der Freien Österreichischen Jugend. Diese Orientierung auf eine – zeitnahe – volksdemokratische Umwälzung in Österreich führte die KPÖ letzten Endes in eine Sackgasse, an deren Ende interne Auseinandersetzungen mit dem Revisionismus standen.
Faschismus und Kapitalismus können nicht getrennt werden
Alle am EKA-Treffen beteiligten Parteien betonten, dass der Faschismus nur eine der Herrschaftsformen im Kapitalismus ist. Der Kampf gegen den Faschismus muss sich deshalb auch immer gegen die Herrschaft des Kapitals richten. Ein Bündnis mit vermeintlich demokratisch orientierten Kapitalfraktionen gegen den Faschismus wird ausgeschlossen.
Hervorgehoben wurde auch der Kampf gegen den Antikommunismus, der von allen bürgerlichen Parteien bis hin zu den sozialdemokratischen Parteien propagiert und gestärkt wird. Damit einher geht eine Fälschung der Geschichte, die die Befreiung vom Faschismus durch die Sowjetunion und die Partisanen- und Widerstandsbewegung leugnet. Die imperialistischen Räuber, die mit den Faschisten lediglich um eine Neuaufteilung der Welt kämpften, sollen zu Befreiern umgeschrieben werden. Verschwiegen wird, dass sie nach dem Krieg mit diesen sofort wieder kooperierten, um den Einfluss der Kommunistinnen und Kommunisten und der Sowjetunion zu bekämpfen.
Gedenken an Kämpfer der Internationalen Brigaden
Am Friedhof von Fuencarral gedachten die Teilnehmer gemeinsam den Kämpfern aus aller Welt, die von 1936 bis 1939 im Spanienkrieg den Widerstand gegen die Franco-Faschisten unterstützten. Mehr als 400 Interbrigadisten sind dort beerdigt worden. Die spanischen Faschisten zerstörten die Gräber nach ihrem Sieg über die Republik und ließen die Toten ausgraben. Sie wurden hinter dem Friedhof verscharrt. Unter den dort beerdigten Interbrigadisten befinden sich auch die beiden Österreicher Samuel Groeller (das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands weist ihn als Samuel Grocller aus) und Andreas Tsclervenka. Die Delegationen legten Blumen am Denkmal für die Internationalisten und am Denkmal für die Freiwilligen aus der Sowjetunion, die in Spanien kämpften, nieder.
