Malis Militärjunta hat mehrere Offiziere, darunter zwei Generäle, sowie einen mutmaßlichen französischen Agenten wegen angeblicher Putschpläne festnehmen lassen. Während die Regierung von einer vereitelten Verschwörung spricht, sehen Beobachter darin vor allem einen Versuch, Kritiker einzuschüchtern.
Bamako. Malis Militärregierung erklärte am Donnerstag, sie hätte eine Gruppe von Militärangehörigen und Zivilisten festgenommen, darunter zwei malische Generäle sowie einen mutmaßlichen französischen Agenten, die beschuldigt werden, versucht zu haben, das Land zu destabilisieren.
Die Ankündigung folgte auf Gerüchte der letzten Tage über Festnahmen malischer Offiziere und wurde von Malis Sicherheitsminister, General Daoud Aly Mohammedine, in den Abendnachrichten der lokalen Medien gemacht. Er versicherte dem Publikum, dass eine umfassende Untersuchung im Gange sei und dass „die Situation vollständig unter Kontrolle“ stehe.
Militärjunta an der Macht
Die Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Repressionswelle gegen Andersdenkende durch Malis Militär nach einer pro-demokratischen Kundgebung im Mai, der ersten seit der Machtübernahme der Soldaten vor fast vier Jahren.
Mali kämpft seit Langem, ebenso wie die Nachbarländer Burkina Faso und Niger, gegen einen Aufstand bewaffneter Milizen, darunter auch Gruppen, die mit al-Qaida und dem Islamischen Staat verbunden sind.
Nach zwei Militärputschen vertrieb die herrschende Junta französische Truppen und wandte sich stattdessen an Russland um Sicherheitsunterstützung. Die Gruppe Wagner operiert u.a. in Mali und ist dort an Menschrechtsverletzungen und Massakern beteiligt. Die Sicherheitslage bleibt prekär, und Angriffe von mit al-Qaida verbundenen Extremisten haben sich in den letzten Monaten ebenso intensiviert.
Im Juni erhielt der Militärführer General Assimi Goïta weitere fünf Jahre an der Macht, obwohl die Junta zuvor versprochen hatte, bis März 2024 zur zivilen Regierung zurückzukehren. Dieser Schritt folgte auf die Auflösung der politischen Parteien durch das Militär im Mai.
Hat Frankreich seine Hände im Spiel?
Das Militär gab nur wenige Details zu den mutmaßlichen Putschisten, deren Plänen und dem darin verwickelten französischen Staatsbürger bekannt – Frankreich ist der frühere Kolonialherr Malis. Das Militär identifizierte den Mann lediglich als Yann Vezilier. Der Sicherheitsminister erklärte, der Franzose habe „im Auftrag des französischen Geheimdienstes gehandelt, der politische Führungskräfte, Vertreter der Zivilgesellschaft und Militärangehörige in Mali mobilisiert“ habe.
Das nationale Fernsehen zeigte Fotos von elf Personen, die demnach Mitglieder der Gruppe gewesen seien, die den Putsch geplant habe. Der Minister nannte auch die beiden malischen Generäle, die an dem Komplott beteiligt gewesen sein sollen.
Einer von ihnen, General Abass Dembélé, ist ein ehemaliger Gouverneur der zentralen Region Mopti, der im Mai abrupt entlassen wurde, nachdem er eine Untersuchung zu Vorwürfen gefordert hatte, das malische Militär habe Zivilistinnen und Zivilisten im Dorf Diafarabé getötet.
Die andere, Generalin Néma Sagara, war 2012 für ihre Rolle im Kampf gegen militante Gruppen gelobt worden.
Putschisten wollen keinen weiteren Putsch
Rida Lyammouri, Analyst am in Marokko ansässigen Policy Center for the New South, sagte, das malische Militär sei sich des Unmuts in der Bevölkerung und innerhalb der Armee sehr bewusst.
„Die Militärführer sind einfach nicht bereit, diese Beschwerden zu etwas Größerem, wie einem Putsch, anwachsen zu lassen. Deshalb erscheinen diese Festnahmen eher als ein Mittel zur Einschüchterung denn als die Abwehr eines ernsthaften Putschversuchs“, so Lyammouri.
„Es ist eine Fortsetzung der wiederholten ungerechtfertigten Festnahmen und Strafverfolgungen gegen alle, die sich gegen das derzeitige Regime äußern“, fügte er hinzu. „Dieses Verhalten haben wir bereits gegenüber Journalisten, der Zivilgesellschaft und politischen Führungspersonen gesehen – es überrascht also nicht, dies nun auch gegenüber Militärangehörigen zu beobachten.“
Quelle: AP
