Partei der Arbeit Österreichs bei Demonstration der Palästina Initiative Tirol in Innsbruck
Am vergangenen Samstag versammelten sich in Innsbruck Menschen zu einer Demonstration der Palästina Initiative Tirol für „Stoppt die Kriege und den Völkermord in Westasien“ und in Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Auch die Partei der Arbeit Österreichs beteiligte sich an der Kundgebung.
Im Mittelpunkt standen die Forderungen nach Frieden, dem Ende der Gewalt in Palästina, dem Libanon, dem Iran und der ganzen Region, Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten dabei auf die anhaltende Gewalt und die Folgen der israelischen und US-Amerikanischen Kriegführung ebenso aufmerksam, wie die Rolle der EU und es österreichischen Staats.
Die Demonstration begann mit einer Kundgebung an der Annasäule. Dort sprach unter anderem Lukas Haslwanter, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Anschließend zog die Demonstration durch die Stadt in Richtung Hauptbahnhof, wo eine weitere Zwischenkundgebung stattfand.
Israelische Gewalt und Straflosigkeit
Wie aktuell die Auseinandersetzung ist, zeigen auch die jüngsten Entwicklungen im Libanon, Palästine und der Iran. Nach Angaben des ORF wurde der ehemalige israelische Soldat Elor Asaria vom israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog begnadigt. Asaria war wegen Totschlags verurteilt worden, nachdem er im März 2016 in Hebron einen bereits am Boden liegenden und verletzten Palästinenser mit einem Kopfschuss getötet hatte. Der damalige Präsident Reuven Rivlin hatte eine Begnadigung noch abgelehnt.
Gleichzeitig eskalierte die Gewalt im Westjordanland erneut. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte wurde ein Palästinenser getötet. Außerdem wurde ein Israeli durch Schüsse getötet. Die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtete darüber hinaus von zwei verletzten Palästinensern infolge eines Siedlerangriffs.
Für die Partei der Arbeit Österreichs sind solche Ereignisse nicht isoliert voneinander zu betrachten. Sie stehen im Zusammenhang mit einer länger andauernden Besatzungs‑, Siedlungs- und Kriegspolitik, deren Folgen das palästinensische Volk treffen.
Seit Jahren leidet die Bevölkerung in Gaza unter Krieg, Vertreibung und massiver Zerstörung – einem Genozid. Die PdA fordert ein Ende der israelischen Angriffe sowie die Beendigung der Besatzung und der Unterdrückung des palästinensischen Volkes, einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967.
„Diese Kriege nicht als Aneinanderreihung zufälliger Ereignisse betrachten“
In seinem Redebeitrag auf der Eröffungskundgebung in Innsbruck an der Annasäule verwies Lukas Haslwanter, stellvertretender Vorsitzender der PdA, darauf, dass die Entwicklungen im Nahen Osten nicht allein anhand einzelner Angriffe oder militärischer Ereignisse verstanden werden können:
„Für uns ist entscheidend, diese Kriege nicht als eine Aneinanderreihung zufälliger Ereignisse zu betrachten. Wir erleben eine Region, in der unterschiedliche Staaten und Bündnisse ihre politischen, wirtschaftlichen und militärischen Interessen verfolgen. Die Vereinigten Staaten unterhalten dort ein weitreichendes Netz von Militärstützpunkten und sind Israels wichtigster internationaler Verbündeter. Iran verfolgt wiederum eigene regionale Interessen und verfügt über verbündete Kräfte in mehreren Ländern.
Der israelische Krieg gegen Gaza und der Völkermord, der dort stattfindet, hat ein Zeitfenster geöffnet für eine Neusortierung der Kräfteverhältnisse im Rahmen der bestehenden Konflikte und Widersprüche des imperialistischen Weltsystems. Internationale und regionale Akteure versuchen ihre Interessen durchzusetzen und zum Durchbruch zu verhelfen.“
Solidarität mit dem palästinensischen Volk
Die Demonstration in Innsbruck war damit auch ein Zeichen gegen die Normalisierung von Krieg und Gewalt.
Die Partei der Arbeit Österreichs bekräftigte bei der Demonstration ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und ihre Forderung nach Frieden in der Region. Frieden kann dabei aus Sicht der Partei nicht lediglich die Einstellung einzelner Kampfhandlungen bedeuten. Notwendig seien vielmehr Veränderungen, die den seit Jahrzehnten bestehenden Konflikten, der Besatzung und der Unterdrückung zugrunde liegen – der Kampf für den Sozialismus ist unerlässlich..
