Die kommunalen Einnahmen und Finanzen reduzieren sich aufgrund von Epidemiebedingungen und Wirtschaftskrise deutlich. Im Gemeindebudget von Spielberg sind die Verluste besonders stark.
Spielberg. Dass die österreichischen Gemeinden durch die Corona-Epidemie und die kapitalistische Wirtschaftskrise massive Einnahmenverluste hinnehmen müssen und ihre Aufgaben z.T. nicht mehr erfüllen können, ist bekannt: Kommunalsteuer, Vergnügungssteuer, Ortstaxe sowie Ertragsanteile an Bundesabgaben – geregelt über den Finanzausgleich – stürzen beinahe ins Bodenlose ab, wie Armin Kollarik, Gemeinderat der Partei der Arbeit in Niederösterreich, bereits im Mai dieses Jahres, warnte. Die steirische Stadtgemeinde Spielberg (Bezirk Murtal) ist ein Beispiel, das es nun besonders hart trifft, da auf ihrem Gebiet gleich zwei Haupteinnahmequellen (teilweise) weggebrochen sind, nämlich der „Red Bull“-Ring sowie die Elektromotorenfabrik ATB. Insgesamt geht in diesem Jahr rund eine Million Euro für das Spielberger Budget verloren – viel Geld für eine Gemeinde mit gerade mal 5.350 Einwohnern. Besserung ist vorerst auch nicht in Sicht.
Heuer gab es aufgrund des zusammengestauchten WM-Kalenders zwar doppelt so viele Formel-1- und Motorradrennen auf der Strecke im Eigentum des Red Bull-Konzerns, doch eben ohne Zuschauer vor Ort. Die Rennwochenenden ziehen normalerweise zigtausende Besucher an, die allein anhand der Lustbarkeitsabgabe auf Eintrittsgelder eine jährliche Einnahme von 700.000 Euro für die Gemeinde Spielberg bedeuten – dies fehlt 2020 zur Gänze. Aber auch Private sind betroffen: Zimmervermieter, Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe fallen ebenso um Einnahmen um und haben ihrerseits Existenznöte, die sich indirekt abermals bei den kommunalen Finanzen niederschlagen werden. Die begonnene kapitalistische Krise verschärft die Situation, inklusive der Schließung des ATB-Standortes in der Gemeinde: Die über 400 Arbeiter und Angestellten des Betriebes bedeuteten kommunale Einnahmen von etwa 400.000 Euro pro Jahr – diese sanken durch die Kurzarbeit bereits auf einen Bruchteil, durch die nunmehrige komplette Schließung fällt der Betrag ab 2021 auf null. Natürlich fehlen diese Summen im Gemeindebudget. Die Sanierung der Neuen Mittelschule wurde bereits abgesagt, da sie nicht mehr finanzierbar ist – auch nicht mit den viel zu niedrigen und an Bedingungen geknüpften „Hilfestellungen“ der Bundesregierung. Es ist offensichtlich, das Bund und Land die Ausfälle der Gemeinden vollständig kompensieren müssten, um wichtige Infrastrukturprojekte sowie relevante kommunale Aufgaben der Versorgung und Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren.
Quelle: ORF
