Das Land hat die sozialistische Revolution noch vor sich. Ein Kommentar von Lucas Zeise. Zuerst erschienen in der Unsere Zeit (UZ) – Zeitung der DKP.
Die Frage, wie das gegenwärtige China zu beurteilen ist, interessiert uns nicht deshalb, weil wir den chinesischen Genossinnen und Genossen Ratschläge geben wollen, wie sie ihr Land und ihren „Sozialismus“ aufbauen sollen. Sie ist für unser eigenes Selbstverständnis als Kommunisten wichtig. Unser Ziel ist die Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus.
Sozialismus und Kapitalismus sind Ausdrücke für eine Produktionsweise. Was Kapitalismus ist, wissen wir ziemlich genau. Im Kern einer kapitalistischen Gesellschaft befindet sich das Kapital, das mittels der Ausbeutung der Arbeitskraft die Produktion gesellschaftlich organisiert und sich den Reichtum privat aneignet. Das Kapital selbst ist Eigentum der Klasse der Produktionsmittelbesitzer, anders gesagt, der Bourgeoisie. Sie hat im Kapitalismus definitionsgemäß die ökonomische Herrschaft inne. Im Sozialismus, wie wir ihn verstehen und ihn geschichtlich in einigen Ländern kennengelernt haben, wird zwar ebenfalls gesellschaftlich produziert, jedoch nicht privat angeeignet. Es gibt im Sozialismus zwar Gütermärkte, nicht jedoch im Prinzip einen Markt für Kapital noch einen Arbeitsmarkt.
Werfen wir nun einen Blick auf die Produktionsverhältnisse in der Volksrepublik China: Das Eigentum an den Produktionsmitteln ist immer noch zu sehr großen Teilen staatlich. Aber das Privatkapital ist seit den Reformen Ende der 1970er Jahre gewaltig gewachsen. Es wächst und akkumuliert schneller als die Staatsbetriebe. Die Tendenz geht in Richtung weniger Staat und mehr privat. Es gibt in China mittlerweile eine entwickelte Bourgeoisie und Großbourgeoisie.
Es gibt einen Kapitalmarkt in China, der sich schnell entwickelt. Es wird mit Unternehmen, Aktien, Krediten gehandelt. Zwar gibt es kein Privateigentum an Grund und Boden, aber einen blühenden Handel mit Immobilien, das heißt genauer gesagt, mit Lizenz-, Pacht- und Mietverträgen. Es gibt einen Arbeitsmarkt. Die Ware Arbeitskraft wird gekauft/gemietet, um ausgebeutet zu werden. Der Warenverkehr mit dem Ausland ist weitgehend liberalisiert. Es gibt noch Kapitalverkehrskontrollen. Der Kurs der chinesischen Währung wird wesentlich von der Zentralbank bestimmt. Kapitalimport und -export sollen erklärtermaßen weiter liberalisiert werden.
Die – zugegeben sehr grobkörnige – Betrachtung der Gesamtheit der Produktionsverhältnisse in China führt zu dem Schluss, dass das Land ein kapitalistisches Land ist. Wie in jedem Land hat der Kapitalismus in China seine Besonderheiten. Sie hängen hier mit seiner sozialistischen Vergangenheit zusammen. Der relativ hohe Anteil des Staates an den Produktionsmitteln, das fehlende Privateigentum an Grund und Boden, die enge Kontrolle über die Banken und eine gewisse Kontrolle über Kapitaleinfuhr und -ausfuhr sind aus sozialistischen Zeiten überkommene Vorteile. Auch in anderen kapitalistischen Ländern gab es diese Eigenheiten. Es ermöglichte diesen Ländern eine effektivere staatsmonopolistische Steuerung durch den Staat. Aber sozialistisch waren diese Länder deshalb nicht und ist auch China nicht.
Man kann versuchen, die Frage zu umgehen, ob China ein sozialistisches Land ist oder nicht. Etwa mit der vorläufigen Antwort, dass dieses Land von einer Partei „mit sozialistischer Orientierung“ regiert wird. Die Kommunistische Partei der Volksrepublik wählt offensichtlich derzeit eine solche Lösung. Aber sie lässt die Frage offen, wie, ja sogar, ob der gegenwärtige Zustand des Kapitalismus in Sozialismus umgewandelt werden kann. Nach allem, was wir über Klassengesellschaften wissen, wird sich auch die chinesische Großbourgeoisie nicht kampflos aus ihrer Position als ökonomisch herrschende Klasse zurückziehen. Auf dem Weg zum Sozialismus hat also auch China die Revolution noch vor sich.
Quelle: Unsere Zeit – Zeitung der DKP
