London. In einer Stellungnahme hat die Kommunistische Partei Britanniens (CPB) die jüngsten rassistischen und islamfeindlichen Angriffe durch rechtsextreme Gruppen auf Gemeinschaften, Migrantinnen und Migranten sowie gegen Flüchtlinge im ganzen Land verurteilt. Diese Angriffe seien „geplant von einer Reihe rechtsextremer Anführer, Kommentatoren und Organisationen“ und stellten eine „rechtsextreme Offensive“ dar.
Die CPB macht deutlich, dass die Wurzeln dieser Offensive tief in der Gesellschaft verankert sind und durch die „Mainstream-Medien, Politiker und andere“ genährt werden, die nichts gegen die Ursachen des Rassismus in Großbritannien unternehmen. Im Gegenteil: Ihre „anti-immigrantische Rhetorik“ habe den Rechtsextremisten über Jahre hinweg eine Plattform geboten, auf der sie sich entfalten konnten.
Die Partei kritisiert das Versagen der Polizei, die betroffenen Gemeinschaften zu schützen, und ruft die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung dazu auf, sich nicht „am Spielfeldrand“ aufzuhalten. „Wir müssen uns kollektiv organisieren, um unsere Gemeinschaften zu verteidigen“, heißt es in der Stellungnahme. Die CPB verspricht, „alles in unserer Macht Stehende zu tun, um solch einen Widerstand aufzubauen“. Auf lokaler Ebene sei es notwendig, zusammenzukommen, um „Menschen, Häuser und Orte des Glaubens“ zu schützen.
Die Partei verurteilt die „rassistische Spaltungs- und Herrschaftspolitik“ der herrschenden Klasse scharf, die darauf abzielt, die arbeitende Bevölkerung von den wahren Ursachen ihrer Probleme abzulenken – dem Kapitalismus – und die verwundbarsten Menschen zum Sündenbock zu machen. „Nach 14 Jahren Kürzungen, ohne Ende in Sicht, und weiteren Kürzungen unter Starmer’s neuer Labour-Regierung, stagnierenden Löhnen und sinkenden Lebensbedingungen, ist klar, dass der Kapitalismus nicht einmal die Grundbedürfnisse eines würdigen Lebens für die Masse der arbeitenden Menschen erfüllen kann.“
Die CPB betont, dass nicht die Migranten, sondern „diese Kürzungen verantwortlich für die Verschlechterung der öffentlichen Dienstleistungen“ seien. Ebenso seien „Großunternehmen und multinationale Konzerne verantwortlich für Arbeitslosigkeit und Niedriglöhne“ und „Immobilienspekulanten und Vermieter verantwortlich für den Mangel an Wohnraum“.
Die Partei lobt die „Aktionen der lokalen Bevölkerung und der Antirassisten, die sich gegen die rechtsextremen Gruppen gestellt haben“ und begrüßt die Erklärungen zahlreicher Gewerkschaften. Diese Aktionen gäben Hoffnung, dass ein „Vereinigtes Front“ aufgebaut werden könne, die nicht nur den Rechtsextremismus auf den Straßen bekämpft, sondern auch reale Veränderungen für die arbeitende Bevölkerung erreicht. Die CPB betont, dass der wahre Schuldige und das Ziel unseres Kampfes der Kapitalismus sei.
Die Partei wird weiterhin eng mit Organisationen wie der Indian Workers Association, dem Bangladeshi Workers Council, Caribbean Labour Socialism und Jewish Voice for Labour zusammenarbeiten, um gut recherchierte Forderungen für antirassistische Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetze zu entwickeln. Sie begrüßt auch die Arbeit von „Stand up to Racism“ und der „Liberation Movement“ im Kampf gegen Rassismus sowie die Berichterstattung der „Morning Star“, die sich standhaft gegen den Rechtsextremismus stellt.
Abschließend warnt die CPB: „Solange der Kapitalismus besteht, wird die Bedrohung durch den Rechtsextremismus und Faschismus, den er nährt, immer bestehen. Sozialismus ist die einzige dauerhafte Niederlage für den Faschismus.“
Quelle: IDCommunism
