Weltgewerkschaftsbund zum 1. Mai 2021

Athen. Im Vorfeld des 1. Mai 2021 veröffentlichte der Weltgewerkschaftsbund (WGB) eine Erklärung. Hierin sendet er kämpferische und internationalistische Grüße an die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt anlässlich des 1. Mai als wichtigen Tag für die Arbeiterklasse. Der WGB hält in seiner Erklärung fest: „Die COVID-19-Pandemie hat das Leben und Handeln der Arbeiter auf der ganzen Welt tiefgreifend geprägt. Unsere Klasse betrauert Millionen von Toten rund um den Globus. Unsere Bewegung befand sich in einer noch nie dagewesenen Situation und zeigte gleichzeitig, dass der Kampf der klassenorientierten Gewerkschaften das gesamte Leben der Arbeiter umfassen muss: Hygiene und Sicherheit am Arbeitsplatz, Zugang zu hochwertigen Lebensmitteln und Wasser, Zugang zu einer sicheren Bildung für unsere Kinder, kostenlose, universelle und öffentliche Gesundheitsdienste für alle.“

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Bourgeoisie gleichzeitig in allen kapitalistischen Staaten versuche, mit allen Mitteln ihre enormen Profite, die Rentabilität der Konzerne und Monopole unter den Pandemiebedingungen zu sichern. Während der WGB auf der anderen Seite die Arbeiterinnen und Arbeiter sieht, die erkennen, dass „nur die Arbeiterklasse die Arbeiterklasse retten kann“, wobei die Ärztinnen und Ärzte sowie das Gesundheitspersonal den Kampf mit Selbstverleugnung führte, zu einer Zeit, in der der Kapitalismus weder einen Schutz- und Verteidigungsplan für die Gesundheit des Volkes hatte noch haben wollte.

Kritik an profitorientierter Impfstoffproduktion

Weiters problematisiert der WGB, dass durch die Produktion von Impfstoffen unter der Prämisse der Profigenerierung diese in den Händen pharmazeutischer Konzerne liegt – also um des Profits willen und nicht mit Blick auf die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen. Es heißt: „Wir dulden keine Situation, in der die Menschheit ihre Toten zählt, in der ganze Völker aufgrund wirtschaftlicher und geopolitischer Konkurrenz zwischen Staaten und Geschäftskonzernen keinen Zugang zu den bereits vorhandenen Impfstoffen haben. Das ist eine der grundlegenden Schlussfolgerungen, ein Jahr nach dem Ausbruch der Pandemie.

Welcher Bedarf der Bevölkerung wird durch die Existenz von pharmazeutischen Geschäftskonzernen gedeckt, die die wissenschaftliche Forschung ausnutzen, Impfstoffe und Medikamente nur dann entwickeln, wenn sie einen unmittelbaren Nutzen haben, und das auch noch mit starker staatlicher Finanzierung, die auf der Grundlage der Investitionsleistung produzieren und das Produkt jedem geben, der zahlt, die Patente und geistiges Eigentum besitzen?“

Kapitalistische Krise

In der Erklärung wird darüber hinaus konstatiert, dass die kapitalistische Krise durch Corona international synchronisiert worden sei, die jedoch nicht ihren Ausgangspunkt in der Pandemie hat. Die Realität zeige, dass auch diese Krise ein Ergebnis der Funktionsweise eines Systems ist, das der Menschheit nichts mehr zu bieten hat. „Die Rezession, die bereits 2019 auftrat, hat den hohen Grad der Überakkumulation von Kapital deutlich gemacht; ein Kapital, das nicht rekapitalisiert, investiert werden konnte, um einen zufriedenstellenden Gewinn zu garantieren.“

Es sei klar, dass die Feinde der Arbeiterinnen und Arbeiter auch in dieser Krise versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiterklasse abzuwälzen. Der WGB weist darauf hin, dass in einer Reihe von Ländern bereits arbeiterfeindliche Gesetze verabschiedet worden seien, ein neuer Angriff auf die Errungenschaften der Arbeiter würde entfesselt und neue Arbeitsformen würden gefördert, die den Grad der Ausbeutung der Arbeiterklasse erhöhen und die Gewerkschaftsfreiheiten und die Rechte der Menschen einschränken würden.

Imperialismus und Kriegstreiberei

In der Erklärung wird außerdem festgestellt, dass gleichzeitig auf der Weltebene alte Kriegsgebiete reaktiviert werden würden und neue innerimperialistische Konflikte drohen, neue Kriege auszulösen, allgemein oder regional. Die gegenwärtigen Kriege hätten nicht nur eine große Anzahl von Menschenleben gefordert, sondern auch Millionen von Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und in andere Länder zu fliehen, wodurch die Zahl an Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen zunehme.

Internationalismus, Solidarität und Klassenkampf

Der WGB betont, dass seine Mitgliedsorganisationen weltweit an der Front der Kämpfe der Arbeiterklasse standen und diese mitgeprägt haben, sei es an den Pandemie-Fronten oder in den sozialen und Klassenkämpfen: „Von den großen Bauernstreiks, die ganz Indien erschütterten, und den Mobilisierungen des Gesundheitspersonals in Europa, über die Kämpfe der costa-ricanischen Arbeiterklasse gegen den IWF und die Mobilisierungen der indonesischen Arbeiter gegen das „Omnibus“-Gesetz, bis hin zu den nationalen Aktionstagen in Peru für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, den Kämpfen der Einzelhandelsarbeiter in den USA und den Mobilisierungen der Kunstarbeiter mit der Besetzung der Theater in Frankreich.“

Es wird unterstrichen, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen der tiefen Wirtschaftskrise des Kapitalismus und der intensiven Konkurrenz zwischen den verschiedenen imperialistischen Zentren um die Kontrolle neuer Märkte die stärksten Waffen der Arbeiterklasse der Internationalismus und die Solidarität seien. Daher erklärt und fordert der WGB: „Wir stehen auf der Seite des heldenhaften Kubas, wir fordern die sofortige Befreiung der in den Kerkern Israels gefangenen Palästinenser, wir bekunden unsere Solidarität mit den Völkern Venezuelas, Syriens und des Libanon. Jedes Volk hat das Recht, frei und demokratisch über seine Gegenwart und seine Zukunft zu entscheiden, ohne imperialistische Einmischung. Wir verurteilen den Versuch der NATO, in der Ukraine und am Schwarzen Meer neue Kriegsfeuer zu entfachen. Auch an diesem 1. Mai ruft der WGB seine Mitgliedsgewerkschaften auf, zu mobilisieren, Initiativen zu ergreifen und Aktionen innerhalb und außerhalb der Betriebe zu feiern, mit unseren diesjährigen Slogans: