Linz. Dass die Lage im Gesundheitsbereich in Österreich für die Kolleginnen und Kollegen angespannt ist, ist nicht erst seit der Pandemie bekannt. Seit der Pandemie machen die Kolleginnen und Kollegen vermehrt mit Protesten auf ihre Beschäftigungsbedingungen aufmerksam, das Kepler Uniklinikum Linz (ehemaliges AKH) war hierbei auch in der Vergangenheit aktiv.
Bereits im November 2021 wandte sich der Betriebsrat mit einem Notruf in Form eines offenen Briefs an den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer und die Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (beide ÖVP). Hierin werden Entlastungsmaßnahmen für die Kolleginnen und Kollegen gefordert. Es ist die Rede davon, dass Appelle an die Eigentümervertreterinnen und ‑vertreter erfolglos blieben. Die Worte sind alarmierend, es heißt: „Das hohe Berufsethos hat die
KollegInnen lange Zeit zu Höchstleistungen getrieben. Jetzt ist die Erschöpfung überall
spürbar. ‚Wir können nicht mehr‘, sagen mir viele weinend. Kündigungen nehmen
laufend zu. Die physische und psychische Belastung ist nicht mehr zu akzeptieren!“ Die Betriebsräte haben bereits damals konkrete Forderungen aufgestellt, die jedoch zu verhallen scheinen.
Zuletzt kam es am 12. Mai, dem Tag der Pflege zu Protesten. Unter dem Motto „Gute Arbeit und faire Bezahlung“ zeigten die Kolleginnen und Kollegen Flagge für bessere Arbeitsbedingungen und ihre Rechte. Nun ist für Juni eine Betriebsversammlung einberufen worden, während der Arbeitszeit. Diese wird als Warnstreik deklariert und die Arbeit wird lediglich unter dem Status des Notbetriebs aufrechterhalten. Die Betriebsversammlung wurde einstimmig beschlossen und ist für den 21. Juni anberaumt. 5.000 Kolleginnen und Kollegen sind eingeladen, den Betrieb zumindest kurzfristig für 1,5 Stunden lahmzulegen.
„Dank einer Betriebsvereinbarung bekommen ALLE KollegInnen, die am freien Tag
kommen und zur BV gehen, 1,5 Std.- Arbeitszeit gutgeschrieben. Es soll während der BV nur Notbetrieb geben, damit möglichst viele die Arbeit niederlegen können. Das Hereinholen von KollegInnen auf Überstunden zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes ist vom Betriebsrat nicht erwünscht.“, heißt es in einer Mitteilung des Betriebsrats.
Wenngleich diese Betriebsversammlung einen richtigen Schritt darstellt, besteht wenig Hoffnung darauf, dass er ausreichen könnte, um Verbesserungen zu erwirken. Eineinhalb Stunden Streik reichen nicht aus, um die Interessen der Beschäftigen durchzusetzen oder die Probleme im Gesundheitssystem zu lösen, und das wissen die Kolleginnen und Kollegen sicherlich am besten. Es brennt an allen Ecken.
Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) hält in ihrer Resolution zum Gesundheitssystem unter anderem das folgende fest: „Das österreichische Gesundheitssystem ist keineswegs das schlechteste, doch die Pandemie hat unter dem Brennglas verdeutlicht, was vielen bereits vorher klar war. In einer kapitalistischen Gesellschaft kann die Volksgesundheit nicht nach der Prämisse der Bedürfnisse der Arbeiterklasse und der kleinen und mittleren Volksschichten und auf Basis der aktuellen wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten organisiert und zur Verfügung gestellt werden, sondern lediglich in einem für das System verträglichen Art und Weise.“
Quelle: Betriebsrat KuK/Betriebsrat KuK/Krone/Partei der Arbeit
