In einer Jugendbroschüre sagt die Regierung versehentlich die Wahrheit: Es gibt keine unabhängigen Medien in Österreich. – Na sapperlot!
Wien. Ein klassischer Fall von “dumm gelaufen”: Im März dieses Jahres erschien eine Informationsbroschüre des Bundesnetzwerkes Österreichische Jugendinfos (BÖJI) im Auftrag des Jugendstaatssekretariats. Im Themenheft “Demokratie” wird dabei recht prägnant und treffend ausgeplaudert, wie es um die Medienlandschaft im bürgerlich-kapitalistischen Staat bestellt ist:
„Wichtig zu wissen: Hinter Zeitungen und Drucksachen stehen immer finanzielle Mittel, also Geld. Und der, der Geld gibt, will seine Meinung verbreiten. Es gibt in Österreich keine unabhängigen Medien.“ Selbiges gelte für Fernsehen und Radio, ob öffentlich-rechtlich oder privat: „Wie auch bei den Zeitungen entscheidet das Geld dahinter über die Art der Berichterstattung.“
Derart offen die Wahrheit zu sagen – das geht natürlich gar nicht in einer Publikation, die im Verantwortungsbereich der Bundesregierung liegt. Die zuständige Staatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zeigt sich verwirrt bis irritiert und kündigt eine Prüfung und Umformulierung an. Und just als hätte es eines weiteren Beweises für den Inhalt des Zitates gebraucht, so echauffieren sich binnen Sekunden selbstverständlich alle Staats- und Konzernmedien, die in trauter Eintracht diese Wahrheit unterdrücken wollen. – Kannst’ nicht erfinden!
Medien in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft
Faktum ist: Die großen Medien in unserer Gesellschaft – seien sie staatlich oder privatkapitalistisch organisiert, seien es Printprodukte oder elektronische Medien – stellen sich unter eine gemeinsame Lebenslüge: Sie behaupten ihrerseits einen unabhängigen Journalismus und Objektivität als Unparteilichkeit. Diese Selbstzuschreibungen sind unzutreffend. Die meisten Medien in Österreich gehören großen kapitalistischen Konzernen, Banken oder Institutionen, und der Rest wird durch den bürgerlichen Staat kontrolliert.
„Objektivität“ gibt es freilich nur innerhalb des bürgerlich-kapitalistischen Spektrums, denn in Wahrheit sind die Medien im bürgerlichen Staat ein Teil des gesellschaftlichen Überbaus, mit der Aufgabe, die Gesellschafts- und Produktionsverhältnisse zu verteidigen, zu reproduzieren und zu verewigen. Die Systempresse ist zwangsläufig antikommunistisch und gegenrevolutionär, arbeiterfeindlich und imperialistisch. Und es spielt auch gar keine Rolle, ob es sich um den so genannten „Boulevard“ oder um angebliche „Qualitätszeitungen“ handelt. Sie unterscheiden sich in Methoden und Zielgruppe, aber nicht in Zweck und Zielsetzung.
Man kann also alle Märchen über journalistische Ethik, professionelle Äquidistanz und objektive neutrale Berichterstattung vergessen. Österreichs Journalistinnen und Journalisten sind aufgrund ihres Berufes und ihrer Funktion in unserer Gesellschaft Lohnschreiberlinge des Kapitals, manche offensichtlicher, andere weniger offensichtlich. – Im klaren Gegensatz dazu stehen die Zeitung der Arbeit (ZdA) und die anderen Publikationen der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).
“Zeitung der Arbeit” als Gegenentwurf
Wir klammern uns nicht an irgendeine bürgerliche „Objektivitätslüge“, denn das ist nicht unsere Aufgabe. Die ZdA – als Printprodukt wie als Online-Zeitung – ist das Zentralorgan der Partei der Arbeit Österreichs. Und die PdA ist ihrem Wesen nach die marxistisch-leninistische Kampfpartei der österreichischen Arbeiterklasse. Unsere Zeitung ist daher nicht unabhängig, sondern sie ist die Zeitung unserer Partei, sie ist parteilich im Sinne der PdA. Sie ist gleichzeitig parteiisch im Sinne der Arbeiterklasse und der verbundenen Volksschichten, sie hat einen proletarischen Klassenstandpunkt. Sie ist antikapitalistisch und prosozialistisch. Das sind Sinn und Zweck: Die ZdA ist der Gegenentwurf zu den bürgerlichen Systemmedien, sie soll revolutionäre Gegenöffentlichkeit schaffen.
Objektiv ist die ZdA jedoch in jener Hinsicht, dass sie als wissenschaftlich-kommunistische Zeitung faktenbasiert und wahrheitsgemäß berichtet. Wir übertreiben nicht, wir verfälschen nichts, wir halten uns an überprüfbare Fakten. Diese betrachten und bewerten wir jedoch immer im Sinne unserer Weltanschauung, des Marxismus-Leninismus, unseres Klassenstandpunktes sowie in Übereinstimmung mit unseren programmatischen Grundsätzen und politischen Positionen. Letztlich geht es uns darum, diese zu transportieren und zu verbreiten, damit sie die Massen ergreifen.
Quelle: ORF
