Schlagworte EU

Schlagwort: EU

5 Millionen arbeitslose Jugendliche in EU

Linz. Die aktuellen Prognosen der Johannes Kepler Universität Linz mit der Arbeiterkammer Oberösterreich zeigen, dass in einem Jahr die Zahl der Arbeitslosen bis 25…

Schulterklopfen bei EU-Propagandisten

In bürgerlichen Medien wird gegenwärtig einhellig gefeiert, dass angeblich 81 Prozent der österreichischen Jugendlichen die Mitgliedschaft Österreichs in der EU für eine „gute Sache“…

Raiffeisenverband lobt EU

Der Österreichische Raiffeisenverband zeigt sich in einer Presseaussendung erfreut über ein Maßnahmenpaket, das die EU-Institutionen im Eilverfahren beschlossen haben. Das Paket bringe den Banken,…

EU sucht Verbündete für Militäroperation

Die Europäische Union hat ein Unterstützungsansuchen an die NATO gestellt. Die NATO soll helfen, die Militäroperation IRINI in lybischen Gewässern umzusetzen. Offiziell geht es…

EU-Verunglimpfung in Deutschland künftig strafbar

Deutschland. Der deutsche Bundesrat hat ein Gesetz verabschiedet, in dem die Verunglimpfung der EU und ihrer Symbole unter Strafe gestellt werden. Es drohen bis…

Die Kommunistische Partei – Die wahre Opposition in Italien

Die für den 2. Juni geplanten landesweiten Kundgebungen waren ein großer Erfolg für die Kommunistinnen und Kommunisten Italiens. Eine Stimme für die Arbeiterinnen und Arbeiter Italien.…

EU: Ohne neoliberale Reformen kein Hilfsgeld

Erneut setzt Brüssel das „Europäische Semester“ ein, um gewählten Parlamenten marktradikale Politik zu diktieren. Dabei haben die neoliberalen Kürzungs- und Privatisierungsexzesse der vergangenen Jahre…

Österreich unterstützt EU-Militäroperation IRINI

Österreich entsendet 15 Soldatinnen und Soldaten zur Teilnahme an der Militäroperation IRINI der Europäischen Union in libyschen Gewässern. Wien/Brüssel. Seit dem Sturz der libyschen Regierung…

EuGH zur Indexierung der Familienbeihilfe

Österreich wird wegen der Indexierung der Familienbeihilfe, nach Bitte des Bundesfinanzgerichtes und eines Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission, vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Österreich. Im Jänner 2019…

EU drängte 63-mal auf Kürzungen bei Gesundheit

Eine neue Studie belegt, wie exzessiv die Kommission die Mitgliedsstaaten zu neoliberalen „Strukturreformen“ aufforderte. Neben Ausgaben für Spitäler und Co. ist den Brüsseler Bürokraten…

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