In einer aktuellen Umfrage sprechen sich die Österreicherinnen und Österreicher gegen die NATO und für die Neutralität aus – dem Beispiel Finnlands und (vermutlich) Schwedens will man also nicht folgen.
Wien. Eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag der APA brachte eine deutliche Ablehnung der Bevölkerung in Bezug auf einen NATO-Beitritt Österreichs zutage. Lediglich 14 Prozent würden einen Anschluss an das nordatlantische Militärbündnis begrüßen, 75 Prozent lehnen dies hingegen rundweg ab. Auch einem etwaigen „europäischen Verteidigungsbündnis“, das ebenfalls abgefragt wurde und wohl im Rahmen der EU geschaffen werden müsste, können nur 37 Prozent etwas abgewinnen. Einer verteidigungspolitischen Abstimmung zwischen den EU-Staaten kann jedoch eine Mehrheit zustimmen.
In Bezug auf die österreichische Neutralität sind 52 Prozent der Befragten der Meinung, dass diese auch heutzutage noch als Schutzmechanismus wirkt. 40 Prozent sind diesbezüglich skeptisch, was aber keine Ablehnung der Neutralität impliziert: Diese erhält grundsätzlich weiterhin so viel Zustimmung wie die NATO Ablehnung. Alle diese verteidigungspolitischen Ergebnisse sind freilich vor dem Hintergrund des Ukrainekonfliktes zu sehen, und so wurde auch erhoben, ob man in Österreich einen EU-Beitritt der Ukraine befürwortet: Hier sind 38 Prozent dafür und 46 Prozent dagegen.
Unterm Strich zeigt sich also, dass ein NATO-Kurs, der zwangsäufig mit einer Aufgabe der Neutralität verbunden wäre, in der Bevölkerung keinesfalls goutiert würde und von gleich drei Vierteln abgelehnt wird. Das ist eine positive Nachricht, denn sie zeigt, dass sich eine klare Mehrheit nicht im Sinne des organisierten westimperialistischen Militarismus manipulieren lässt. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen sich weder in ein Militärbündnis noch in einen kriegerischen Konflikt hineinziehen lassen, sondern vertrauen auf Neutralität und Friedenspolitik. Zur Realpolitik der Bundesregierung steht dies allerdings in einem deutlichen Gegensatz.
Quelle: ORF
