Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) kritisiert die NATO als eine kriminelle Organisation, die weltweit Krisen und Kriege verursacht, anstatt Stabilität zu schaffen. Sie fordert den Austritt der Türkei aus der NATO und betont, dass die Mitgliedschaft nur den Interessen des Imperialismus dient.
Ankara. Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) griff anlässlich des 73. Jahrestages des NATO-Beitritts der Türkei in einer jüngst veröffentlichten Stellungnahme eine Erklärung des Außenministeriums auf, worin behauptet wurde, die Türkei trage gemeinsam mit ihren Verbündeten zur internationalen Stabilität bei. Die TKP stellt dies infrage.
Laut der TKP zeigen zahlreiche Beispiele aus Vergangenheit und Gegenwart, dass die NATO nicht für Stabilität, sondern für Krisen stehe – nicht für Sicherheit, sondern für Bedrohung. Die Partei erinnert daran, dass die NATO 1949 gegründet wurde, um die expansionistischen Interessen des US-Imperialismus gegen die sozialistische Welt durchzusetzen:
„Seitdem hat sie in vielen Ländern interne und externe Interventionen gegen die organisierten Kämpfe der Arbeiterklassen weltweit durchgeführt. Sie hat die nationale Souveränität verletzt. Sie hat Putsche organisiert, Attentate verübt, den Drogenhandel gelenkt. Sie hat für die Interessen internationaler Monopole und der kapitalistischen Klassen der Länder gearbeitet – mal als bewaffnete Kriegsmaschinerie, mal als politische und ideologische Kriegsmaschinerie,“ so die TKP.
Eine kriminelle Organisation und ein Sicherheitsproblem
Die Partei betont, dass die NATO ihre Aggression auch nach dem Zerfall der Sowjetunion fortgesetzt habe. So wurden dabei Jugoslawien zerschlagen, Afghanistan, der Irak und Libyen besetzt und weltweit zahlreiche Menschenleben gefordert. Zuletzt unterstützte sie offen die Massaker Israels in Palästina und spielte eine entscheidende Rolle bei der Zerschlagung Syriens.
„Die NATO ist daher eine kriminelle Organisation und ein internationales Sicherheitsproblem,“ schlussfolgert die TKP. Auch für die Türkei stelle die NATO eine direkte Bedrohung dar. Die TKP verweist insbesondere auf die Militärstützpunkte auf türkischem Boden, allen voran die Luftwaffenbasis İncirlik, sowie auf die dort stationierten Waffen und Soldaten. Diese wären demnach der deutlichste Ausdruck der Bedrohung, die von der NATO ausgeht.
NATO-Austritt an der Tagesordnung
Die Partei fordert daher, die NATO zu bekämpfen und ihre Legitimität infragezustellen. Sie ruft zum Austritt der Türkei aus dem Bündnis auf:
„Das Außenministerium mag stolz auf die 73-jährige NATO-Mitgliedschaft der Türkei sein. Doch die Zeit, in der unser Land Teil dieser kriminellen Organisation war, die die Interessen von Monopolen und imperialistischen Zentren schützt, ist bereits zu lang.
Unsere Partei lehnt die NATO nicht nur ab, sondern kämpft kontinuierlich für ihre Vertreibung aus diesem Land.
Wir werden definitiv ein Land ohne NATO haben. Eine Türkei, frei von der Intervention der Imperialisten, nicht länger Teil ihrer Operationen, die Frieden, Freundschaft und Gleichheit für die Arbeiterklassen der Region bringt, wird definitiv NATO-frei sein.“
Quelle: IDC
