Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs
Wer das wissen will, kann vom Salzburger KPÖ-Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl in den sozialen Medien erfahren, dass er mit dem Fahrrad zur Eröffnung der Salzburger Festspiele gekommen ist. Er, der angebliche Kommunist, der den urlaubenden Bürgermeister zu vertreten hatte und somit der Repräsentant der Stadt Salzburg war.
Was man nirgendwo erfahren kann, ist, was Dankl zur gelungenen Störaktion von Palästina-Solidaritäts-Aktivist*innen bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele zu sagen hat. Oder anders ausgedrückt: er hat nichts zu sagen. Die Zeitung der Arbeit fragte schriftlich in seinem Büro in der Salzburger Stadtregierung an. Keine Antwort. Die zweite Frage, die wir gerne beantwortet gehabt hätten, war die, wie er zum Völkermord, den Israel in Gaza verübt, steht. Dazu hat er auch nichts zu sagen. Während sich sogar SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler, dessen Rede durch die Aktion unterbrochen wurde, zu einer Geste entschloss, und die Aktvist*innen zu einem Gespräch einlud, kommt vom angeblichen Kommunisten nichts. Schweigen.
In Wien und Graz hat die KPÖ inzwischen zu einer halbwegs klaren Haltung gegen den Völkermord gefunden. Nicht so in Salzburg. Dort will man nur reformistische Kommunalpolitik machen, sonst nichts. Eine Kommunistische Partei ist ohne proletarischen Internationalismus und internationale Solidarität ein Haufen von bornierten Ignoranten. Ein angeblich kommunistischer Politiker, der einem von der schlimmsten Hungerkatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg betroffenen Volk nicht seine Solidarität zeigt, ist ein Feigling. Ihm sind Umfragewerte und die Pflege seines Images als nettes und harmloses grün-rosa Fake-Kommunistl wichtiger als irgendwelche Grundsätze kommunistischer Politik. Es ist eine Schande, dass sich so jemand kommunistisch nennt.
