Mit massiven Luftangriffen auf iranisches Territorium haben die USA und Israel eine neue Stufe militärischer Konfrontation erreicht. Hunderte Tote, darunter Dutzende Kinder, und eine Region am Rand eines Flächenbrands werfen grundlegende Fragen nach Rechtmäßigkeit, politischer Verantwortung und den wahren Zielen der Operation auf.
Teheran. Am Samstag bestätigte das iranische Bildungsministerium, dass bei einem US-israelischen Bombenangriff auf eine Mädchengrundschule in Minab in der Provinz Hormozgan mindestens 53 Schülerinnen getötet und 48 weitere verletzt wurden. Später sprach die Staatsanwaltschaft von Minab von insgesamt 85 Todesopfern infolge des Angriffs auf die Schule Shajareh Tayyebeh. Israel setzt damit in einem Gebiet, in dem es schon zur militärischen Expertise gelangt ist, neue Maßstäbe: Dem Töten von Kindern.
Angriff auf eine Grundschule: Dutzende getötete Mädchen
Der Angriff erfolgte am helllichten Tag, als das Schulgebäude mit Schülerinnen gefüllt war. Rettungskräfte waren nach Angaben des stellvertretenden Provinzgouverneurs Ahmad Nafisi unmittelbar vor Ort, um Verletzte zu versorgen und Trümmer zu beseitigen. Bilder und Berichte aus Teheran zeigten Krankenwagen im Dauereinsatz sowie chaotische Szenen im öffentlichen Raum.
Der iranische Präsident verurteilte die Angriffe als „unmenschlich“ und forderte eine sofortige, umfassende medizinische Versorgung der Betroffenen. Der iranische Außenminister sprach von einem Verbrechen gegen das iranische Volk und kündigte an, die Tat werde nicht unbeantwortet bleiben. Die Bombardierung einer Schule mit zahlreichen toten Kindern markiert einen erneuten dramatischen Tiefpunkt der Eskalation – und steht zu Recht im Zentrum internationaler Empörung.
Militärische Großoffensive ohne Mandat
Die Luftschläge auf Minab waren Teil einer breit angelegten Militärkampagne. Früh am Samstagmorgen hatten die USA und Israel Angriffe auf verschiedene Ziele im Iran gestartet. Explosionen wurden aus Teheran, Tabriz und Isfahan gemeldet. Laut Berichten umfassten die ersten Angriffswellen Raketenstellungen, militärische Einrichtungen sowie Gebäude in der Nähe zentraler staatlicher Institutionen in der Hauptstadt.
US-Präsident Donald Trump erklärte in einer Videobotschaft, Ziel sei es, Irans Raketenindustrie und Marine zu zerstören, das Land am Erwerb von Atomwaffen zu hindern und von Iran unterstützte bewaffnete Gruppen im Nahen Osten zu neutralisieren. Zudem rief er Angehörige iranischer Sicherheitskräfte zur Niederlegung der Waffen auf und forderte die Bevölkerung indirekt zum Sturz der Regierung auf.
Mehrere US-Medien berichteten jedoch unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass es keine schlüssigen Beweise für die Behauptung gebe, Iran entwickle Langstreckenraketen, die das US-Festland erreichen könnten. Auch existiere keine bestätigte Entscheidung Teherans zum Bau einer Interkontinentalrakete.
Hinzu kommt, dass die Operation nicht dem US-Kongress zur Abstimmung vorgelegt wurde, obwohl dieser die verfassungsmäßige Kompetenz besitzt, einen Krieg zu erklären. Mehrere demokratische Senatoren bezeichneten die Angriffe als „kolossalen Fehler“, „unnötig“ und als Verstoß gegen die Verfassung.
Völkerrechtliche Fragen und der Begriff „präventiv“
Washington und Tel Aviv bezeichneten die Militäraktion als „präventiv“. Doch nach der Charta der Vereinten Nationen ist die Anwendung militärischer Gewalt zwischen Staaten grundsätzlich verboten, außer im Fall der Selbstverteidigung nach einem bewaffneten Angriff oder mit ausdrücklicher Genehmigung des UN-Sicherheitsrats.
Es gibt keinen öffentlich bekannten Geheimdienstbericht, der belegt, dass Iran unmittelbar einen Angriff vorbereitet habe. Ebenso existieren keine bestätigten Erkenntnisse darüber, dass Iran über Raketen verfügt, die die Vereinigten Staaten erreichen könnten. Vor Beginn der aktuellen Eskalation hatte Oman als Vermittler noch erklärt, eine diplomatische Einigung im Atomstreit sei in greifbarer Nähe.
Internationale Beobachterinnen, Beobachter und Medienkommentare stellten daher die Frage nach der rechtlichen Grundlage der Operation. Selbst innerhalb der USA wurde kritisiert, dass weder eine klare strategische Zieldefinition noch eine transparente Begründung gegenüber dem Kongress erfolgt sei.
Der Vorwurf lautet: Ein militärischer Großangriff ohne unmittelbar nachweisbare Bedrohung untergräbt die internationale Rechtsordnung und verschärft die Instabilität einer ohnehin hochsensiblen Region.
Vergeltung und Gefahr eines Flächenbrands
Iran reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen auf israelische Ziele sowie auf US-Militärstützpunkte in Bahrain, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Jordanien und im Irak. Mehrere Golfstaaten verurteilten die Verletzung ihrer Souveränität.
In Teheran kam es zu Verkehrschaos, langen Schlangen vor Geldautomaten und der Schließung des Luftraums. Die nationale Sicherheitsführung rief die Bevölkerung auf, besonders gefährdete Gebiete zu verlassen. Gleichzeitig betonte die Regierung, Versorgung mit Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten sei gesichert.
Die iranische Militärführung kündigte an, keine Nachsicht walten zu lassen und jede Basis in der Region anzugreifen, die Israel unterstütze. Die Eskalation betrifft damit nicht mehr nur zwei Staaten, sondern zieht die gesamte Region in Mitleidenschaft.
Während die USA ihre größte militärische Aufstockung im Nahen Osten seit dem Irakkrieg 2003 vollzogen haben, wächst die Sorge vor einem langanhaltenden Abnutzungskrieg. Die humanitären Folgen – insbesondere für Zivilistinnen und Zivilisten – sind bereits gravierend.
Quellen: teleSUR / teleSUR / teleSUR / IlFattoQuotidiano / TheGuardian
