Die Europäische Kommunistische Aktion (ECA) hat eine Solidaritätserklärung mit Kuba veröffentlicht. Darin verurteilen die beteiligten kommunistischen und Arbeiterparteien die zunehmenden Drohungen der USA gegen die sozialistische Inselrepublik sowie den angekündigten Haftbefehl gegen den Revolutionsführer Raúl Castro.
In einer aktuellen Erklärung verurteilt die Europäische Kommunistische Aktion (ECA) die Verschärfung der Aggressionen des US-Imperialismus gegen Kuba. Besonders kritisiert werden die Verlegung des Flugzeugträgers USS Nimitz in die Karibik, die gegen Raúl Castro erhobenen Vorwürfe sowie militärische Drohungen gegen Kuba, seine Bevölkerung und die Errungenschaften der sozialistischen Revolution.
Die Erklärung folgt auf zahlreiche internationale Solidaritätsbekundungen mit Kuba. Bereits zuvor hatte auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), die der ECA angehört, den angekündigten Haftbefehl gegen Raúl Castro scharf verurteilt und die zunehmenden US-amerikanischen Druckmaßnahmen gegen die sozialistische Republik kritisiert.
Die ECA verweist zudem auf die seit Jahrzehnten bestehende US-Blockade gegen Kuba. Diese habe zu schwerwiegenden Engpässen bei Treibstoff, Strom, Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebenswichtigen Gütern geführt. Die kriminelle Blockade richtet sich direkt gegen die kubanische Bevölkerung und wird seit langem auch von der UN-Vollversammlung mit überwältigender Mehrheit verurteilt.
Kritik übt die Europäische Kommunistische Aktion auch an der Europäischen Union und den bürgerlichen Regierungen ihrer Mitgliedstaaten. Diese würden die Vorwürfe angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Kuba unterstützen, während sie gleichzeitig die Rechte des kubanischen Volkes missachteten und dessen Lebensbedingungen gefährdeten.
In ihrer Erklärung ruft die ECA die Völker Europas und der Welt dazu auf, die Solidarität mit Kuba zu verstärken, die Drohungen der Regierung von Donald Trump zurückzuweisen und sich allen Plänen einer militärischen Aggression gegen das Land entgegenzustellen. Die Angriffe auf Kuba und die Kommunistische Partei Kubas seien nicht nur eine Bedrohung für das kubanische Volk, sondern für alle Völker der Welt.
Die ECA fordert die sofortige Beendigung der US-Blockade sowie die Streichung Kubas von der Liste der sogenannten „terrorunterstützenden Staaten“. Ebenso verlangt sie die Rücknahme der Anklagepunkte und die Aufhebung des Haftbefehls gegen Raúl Castro. Dieser habe die territoriale Integrität seines Landes gegen Provokationen und konterrevolutionäre Angriffe verteidigt.
Zum Abschluss bekräftigt die Europäische Kommunistische Aktion ihre Solidarität mit dem kubanischen Volk und der Kommunistischen Partei Kubas und erklärt: „Hände weg von Kuba! Kuba ist nicht allein! Venceremos!“
Quelle: ECA
