Wo die Argumente aufhören, beginnt die Hetze. Die Partei Maduros versucht andauernd, die Kommunistinnen und Kommunisten des Landes zu diskreditieren.
Caracas. Erneut kam es in Venezuela zu einem illegitimen Angriff gegen die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) durch die Regierungspartei PSUV. Der Vizepräsident der PSUV, Diosdado Cabello, ging so weit, der PCV intransparente Geldflüsse nachzusagen. Konkret soll die Kommunistische Partei Venezuelas von einem ehemaligen PSUV-Minister mitfinanziert werden. Im Subtext wird damit kommuniziert, die PCV sei in Korruptionsfällen involviert. Offensichtlich geht es darum, die PCV durch erfundene Beschuldigungen vor dem Volk in Misskredit zu bringen.
In einer Erklärung machte das internationale Sekretariat der Kommunistischen Partei Venezuelas auf die Hintergründe des Täuschungsmanövers aufmerksam:
„Die Äußerungen dieses hochrangigen Führers der Regierungspartei zielen darauf ab, die PCV mit angeblichen Korruptionsfällen in Verbindung zu bringen, die von einem ehemaligen Minister der Regierungen von Hugo Chávez und Nicolás Maduro begangen wurden. Sie sind Teil eines Plans, der darauf abzielt, eine falsche Fahne zu fabrizieren, die dazu dient, die Intervention und die Illegalisierung der PCV sowie die Verletzung der parlamentarischen Immunität unseres Stellvertreters und Generalsekretärs Oscar Figuera national und international zu rechtfertigen.“
Ablenkung von Privatisierungen
Die Regierung will mit ihrem Kleinkrieg in Wirklichkeit von den vorangehenden Privatisierungen auf Kosten des venezolanischen Volkes ablenken:
„Es ist kein Zufall, dass diese Offensive zur Ächtung der PCV zu einer Zeit stattfindet, in der die regressive Arbeitspolitik verschärft wird und die Pläne zur Privatisierung der Ölindustrie im Rahmen der Wirtschaftsabkommen mit der US-Regierung voranschreiten.“
Der PCV nach geht es auch darum, eine Stimme des revolutionären Widerstands im Parlament angesichts der Pläne, das Land für das globale Kapital zu öffnen und die Arbeiterklasse ihrer politischen Organisationen zu entwaffnen, versiegen zu lassen. Das Statement der PCV endet mit einem Aufruf an alle kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt, wachsam zu bleiben:
„Wir rufen die kommunistischen und Arbeiterparteien der Welt auf, wachsam zu bleiben und das Voranschreiten dieser antidemokratischen Pläne gegen die venezolanische Arbeiterklasse genau zu verfolgen.“
Quellen: idCommunism / solidnet
