Instanbul. In der Türkei wird in diesem Jahr gewählt. Bereits im vergangenen Sommer ging die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit, in einem Wahlbündnis anzutreten, um das Land zu verändern.
Im Rahmen einer Pressekonferenz im Nazim Hikmet Zentrum in Istanbul präsentierte der Generalsekretär der TKP, Kemal Okuyan, nun den Slogan und das Wahlprogramm, mit dem die Partei antreten wird.
„Die TKP kommt, alles ändert sich“
Im Wahlprogramm heißt es unter anderem: „1923 durchbrachen wir die Ketten der Abhängigkeit und schafften das Sultanat und das Kalifat ab. Wir haben das Alte zerstört, wir haben das Neue gebaut.
Heute, wenn wir unser Land auf der Grundlage der Gleichheit aufrichten, werden wir uns an die Helden von vor hundert Jahren erinnern. Unter sehr schwierigen Bedingungen werden wir Kraft schöpfen aus dem Mut der armen Menschen Anatoliens, ihrer Führer, Mustafa Kemal und seiner Freunde, die den Kampf gegen die imperialistische Besatzung und den verrotteten, überlebten osmanischen Palast gewonnen und 1923 die Republik gegründet haben.
Mit diesem Glauben und Mut sagen wir WIEDER im Jahr 2023.
Wir werden eine neue Republik gründen. Wir werden eine säkulare, unabhängige, zeitgenössische, libertarische, etatistische, industrialisierte Türkei aufbauen, die Ausbeutung und Ungleichheit ein Ende setzt.
Aber zuerst werden wir die Herrschaft der frechen Bosse, der internationalen Konzerne, der Fanatiker, die das Land übernommen haben, zerstören.“
TKP als einzige Alternative
Okuyan erklärte, dass die TKP eine der wenigen Parteien ist, die nichts mit den beiden Allianzen zu tun hat, die derzeit auf der Tagesordnung stehen, und dass sie weit von beiden Lagern entfernt ist. Er wies darauf hin, dass das Land, egal was bei den Wahlen herauskommt, nach der Wahl auf einen sehr tiefen Showdown zusteuern wird, und drückte die Notwendigkeit aus, darauf vorbereitet zu sein. „Die Türkei wird nach der Wahl in ein sehr großes Chaos geraten, unabhängig vom Wahlergebnis. Abgesehen davon, dass Erdogan oder die Opposition gewinnt, wird die Türkei in eine sehr tiefe Krise geraten, gegen die fast unmöglich etwas einzuwenden ist. Dieses ökonomische Bild, diese politisch-ideologische Bruchlinie kann sich nicht zu einem stabilen Ort entwickeln.“
„Es ist wahr, dass im April oder Mai ein Wahllokal in der Türkei eingerichtet wird, aber auf der anderen Seite, wenn es keine Antwort auf die Frage gibt, was in diesem Land im Juli passieren wird, ist dies ein ernstes Problem“, sagte Okuyan und fügte hinzu: „Ein soziales Chaos wird definitiv einige Themen ansprechen. Die Geschichte zeigt uns, dass es keinen Tisch mehr gibt. Als Partei, die diese Ordnung verändern und zerstören will, werden wir versuchen, in diesem chaotischen Prozess Chancen zu schaffen. Damit dieser chaotische Prozess die Arbeiterklasse, die Werktätigen und die Freiheit nicht unterdrückt, ist es notwendig, sich von beiden Tischen fernzuhalten. Sie sagen, setzen Sie Erdoğan und die Opposition gleich, es ist nicht die TKP, die Erdoğan und die Opposition gleichsetzt, aber die TKP hat Davutoğlu, Babacan und Akşener nicht an diesen Tisch gesetzt.“
Okuyan hielt abschließend fest, dass das Wirtschaftssystem am Ende sei und dass jene Parteien, die nicht gewillt sind, das Kapital zu enteignen und das Wirtschaftssystem zu ändern, keine Lösung bieten.
Quelle: Zeitung der Arbeit/Haber Sol/Haber Sol
