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ÖVP als Krisengewinner…

Die aktuelle Sonntagsfrage zeigt deutlich, wer von der derzeit propagierten nationalen Einheit und Sozialpartnerschaft in der Krise profitiert. In der Wirtschaft sind es die Großkonzerne, die auf Kurzarbeit umstellen, staatlich subventioniert werden und von den verschiedensten Maßnahmen, die aus Steuergeldern bezahlt sind, profitieren. Die Lohnabhängigen zahlen die Zeche, nicht nur mit den Steuergeldern, sondern bspw. mit Lohneinbußen durch Kurzarbeit oder auch Arbeitslosigkeit und im schlimmsten Fall mit ihrer Gesundheit, weil sie systemrelevant sind und für einen Hungerlohn dem größten Risiko für eine Ansteckung ausgesetzt sind.

In der Politik sind es auch die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne, die von der zelebrierten Einheit, der medialen Fokussierung auf Regierungsmitglieder, der kaum geäußerten Kritik sowie den einstimmig entschiedenen Maßnahmen profitieren. Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) erreicht mit 48 % fast die absolute Mehrheit und mit einer Zustimmung von 55 % ist Sebastian Kurz als Kanzler scheinbar auch unumstritten. Dies verdeutlicht, dass das #teamösterreich die Verhältnisse stabilisiert, in denen Gesetze und Verordnungen im Dienste des Kapitals und auf Kosten der Arbeiterschaft verabschiedet werden. Nicht, dass es einen wirklichen Unterschied machen würde, welche der bürgerlichen Parteien an der Macht sind. Den Unterschied macht es, zu erkennen, dass es das #teamösterreich nicht gibt und ein #teamarbeiterfront notwendig ist, um etwas an den politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen zu verändern.

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