Am Samstag fand die letzte Telekonferenz der Europäischen Kommunistischen Initiative statt. Auslöser waren Differenzen über die Einschätzung des imperialistischen Krieges in der Ukraine. Diese hatten zuletzt die Arbeit der Initiative behindert.
Zehn Jahre nach der Gründung der Europäischen kommunistischen Initiative (ECI) löste diese sich am Samstag selbst auf. Bei der Telekonferenz war organisiert worden, „um die problematische Situation zu erörtern, die sich in letzter Zeit in der ECI nach dem Ausbruch des imperialistischen Krieges in der Ukraine entwickelt hat“.
In den Beiträgen der teilnehmenden Mitgliedsparteien wurde die Bedeutung des Zusammenschlusses Kommunistischer und Arbeiterparteien zur Untersuchung und Ausarbeitung europäischer Fragen und zur Koordinierung ihrer Tätigkeit in den Jahren 2013 bis 2022 betont. Die Parteien bewerteten den Beitrag der Initiative zur „Koordinierung der kommunistischen Parteien in Europa und der gemeinsamen Untersuchung und Ausarbeitung von europäischen und wichtigen internationalen Fragen zur Stärkung des Kampfes gegen das kapitalistische System, die EU, die bürgerlichen Klassen und ihre Regierungen“ als überaus positiv.
Zunehmende Differenzen zwischen den Parteien
Zur Sprache kamen aber auch ideologische und politische Differenzen, die in diesen zehn Jahren entstanden sind. Mit „dem Ausbruch des Krieges zwischen den USA, der NATO und der EU und dem kapitalistischen Russland“ haben sich diese Widersprüche verschärft, „was unüberwindbare Hindernisse für die Fortführung der ECI“ geschaffen hat.
Aufgrund dieser Tatsachen wurde beschlossen die Aktivitäten und die Funktion der ECI zu beenden. Das Sekretariat der Initiative schreibt dazu in einer Pressemitteilung: „Wir sind sicher, dass das Leben selbst und die Entwicklung des Klassenkampfes in vielen europäischen Ländern auf dem gesamten europäischen Kontinent es in der kommenden Periode notwendig machen werden, eine neue Form der parteiübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien Europas zu schaffen, die sich die nützlichen Erfahrungen zunutze machen wird, die in den letzten Jahren aus der Tätigkeit der ECI gewonnen wurden.“
Die Partei der Arbeit Österreichs war seit der Gründung der Europäischen Kommunistischen Initiative im Jahr 2013 Mitglied.
Quelle: ECI
