In Venezuela nehmen die Angriffe gegen die Kommunistische Partei durch die Regierung weiter zu. Die Partei der Arbeit Österreichs zeigt sich solidarisch.
Wien/Caracas. Die Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) ist, wie wir bereits ausführlich berichteten, in ihrem Land von starken Repressionen betroffen. Die schon länger andauernden Angriffe auf die PCV haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten weiter intensiviert.
Angriff durch die PSUV
Die regierende Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) unternahm nun den Versuch, die unbeugsame PCV zu übernehmen, indem sie einen vermeintlichen Parteitag für diese organisierte. Die KP Venezuelas hat ihren richtigen Kongress indes schon längst abgehalten und pocht auf dessen Legitimität. Der infame Plan der Regierung zur Illegalisierung der KP Venezuelas nimmt abstruse, aber nicht zu unterschätzende Formen an.
Internationale Solidarität
Ende Mai unterzeichnete und veröffentlichten dutzende kommunistische und Arbeiterparteien – darunter auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) – eine Solidaritätserklärung mit der PCV. Hierin heißt es unter anderem: „Die kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen und weisen jeden Versuch, die KP Venezuelas strafrechtlich zu verfolgen und zu kriminalisieren, sowie jede gerichtliche Intrige, die ihre auf dem kürzlich abgehaltenen 16. Kongress gewählte Führung nicht anerkennt, entschieden zurück. Wir sind uns bewusst, dass die KP Venezuelas über langjährige kämpferische Erfahrung und unverbrüchliche Bindungen zur Arbeiterklasse und zum Volk verfügt und sich Erpressung und Verfolgung nicht beugen wird.“
Protestschreiben an die Botschaft in Wien
In der vergangenen Woche bekräftigte der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs seine Solidarität mit der PCV und richtete sich in einem Protestschreiben an die Venezolanische Botschaft in Wien. Hierin heißt es, dass der Parteivorstand die Angriffe der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuelas gegen die Kommunistische Partei Venezuelas mit Besorgnis beobachtet. Weiter wird die Behauptung zurückgewiesen, dass die Partei mit dem US-Imperialismus kollaborieren würde: „Die Kommunistische Partei Venezuelas stand und steht fest an der Seite des venezolanischen Volkes und seines Kampfes gegen imperialistische Interventionen in Venezuela.“ Dieses Schreiben wurde im Rahmen einer Aktion vor der Botschaft in Wien übermittelt.
Die Kommunistische Partei Venezuelas führt ihre Arbeit unterdessen fort und kritisiert die Politik der regierenden PSUV. Die jüngste Maßnahme der Regierung – ein sogenanntes lebensnotwendiges Mindesteinkommen – bezeichnet die PCV als Todesurkunde für den Mindestlohn in Venezuela.
Quelle: Zeitung der Arbeit/Zeitung der Arbeit/Partei der Arbeit
