Die kubanische Regierung hat einen neuen Bericht des US-Außenministeriums scharf zurückgewiesen und ihn als antikommunistische Provokation verurteilt. Nach Auffassung Havannas dient das Dokument dazu, die seit Jahrzehnten betriebene Politik der Einmischung, wirtschaftlichen Erpressung und des Regimewechsels gegen den sozialistischen Inselstaat ideologisch zu rechtfertigen.
Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez wies die im Bericht erhobenen Vorwürfe entschieden zurück. Die Behauptung, Kuba sei der „Hauptförderer linksradikaler und drittweltorientierter Bewegungen“ in den Vereinigten Staaten, bezeichnete er als haltlos und geschichtsvergessen. Stattdessen erinnerte Díaz-Canel daran, dass es die USA gewesen seien, die Kuba über Jahrzehnte hinweg ausspioniert, angegriffen und mit umfangreichen Programmen zur Destabilisierung überzogen hätten.
Der kubanische Präsident verwies auf die jährlich mit Millionenbeträgen finanzierten Maßnahmen Washingtons zur Unterstützung von Regimewechselprojekten gegen Kuba. Darüber hinaus erinnerte er an zahlreiche historische Aggressionen gegen die Revolution, darunter Terroranschläge, Sabotageakte, Attentatsversuche gegen die kubanische Führung sowie die wirtschaftliche Blockade, die bis heute die Entwicklung des Landes massiv beeinträchtigt.
Besonders hob Díaz-Canel die Einschleppung des Dengue-Fiebers hervor, an dessen Folgen 101 kubanische Kinder starben, den Bombenanschlag auf ein kubanisches Passagierflugzeug mit 73 Todesopfern sowie weitere Anschläge auf Hotels und zivile Einrichtungen. Diese Ereignisse seien Ausdruck einer langjährigen Politik der Gewalt gegen die kubanische Bevölkerung.
Die fortgesetzte Verschärfung der US-Blockade, insbesondere durch zusätzliche Sanktionen gegen den Energiesektor, bezeichnete Díaz-Canel als Maßnahme mit „völkermörderischer Dimension“. Ziel dieser Politik sei es seit jeher, wirtschaftliche Not zu erzeugen und die Unterstützung der Bevölkerung für die Revolution zu untergraben. Kuba habe sich dagegen stets im Rahmen seines legitimen Rechts auf Selbstverteidigung gegen äußere Aggressionen gewehrt und niemals das amerikanische Volk oder die nationale Sicherheit der USA bedroht.
Zugleich warnte der Präsident vor einer neuen transnationalen neomccarthystischen Kampagne, die von reaktionären und faschistischen Kräften in den USA getragen werde. Durch systematische Falschdarstellungen solle einerseits eine weitere Eskalation gegen Kuba vorbereitet und andererseits der Abbau demokratischer Rechte innerhalb der Vereinigten Staaten gerechtfertigt werden.
Auch Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla verurteilte den Bericht des US-Außenministeriums als „verleumderische Hetzschrift“. Das Dokument vermische bewusste Täuschung mit Fantasie und versuche, der amerikanischen Öffentlichkeit das sozialistische Kuba als Bedrohung darzustellen. Tatsächlich, so Rodríguez, sei die Solidarität mit Völkern, die gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit kämpfen, keine Gefahr. Die eigentliche Bedrohung für das kubanische Volk bleibe die seit Jahrzehnten aufrechterhaltene Wirtschaftsblockade der Vereinigten Staaten.
Nach Auffassung der kubanischen Regierung verfolgt die aktuelle Kampagne das bekannte Ziel, den wirtschaftlichen und politischen Druck auf den sozialistischen Staat weiter zu verschärfen und unter konstruierten Sicherheitsvorwürfen die Grundlage für neue Aggressionsmaßnahmen gegen Kuba zu schaffen.
Quelle: In Defense of Communism
