Die Rüstungskonzerne kriegen den Hals sowieso nicht voll, während NATO-Generalsekretär Stoltenberg die weitere Ausdehnung der Waffenproduktion fordert. „Si vis pacem, para bellum“, war schon im antiken Römischen Imperium ein durchsichtiger Vorwand.
Brüssel. Der Konflikt in der und um die Ukraine dient dem Kriegsbündnis NATO, um zur ungehemmten Aufrüstung aufzurufen. Generalsekretär Jens Stoltenberg verlangte am vergangenen Wochenende eine Erhöhung der Waffenproduktion der westimperialistischen Staaten. Es brauche, so Stoltenberg, „eine enorme Menge an Munition“, Ersatzteile, aber auch neue Systeme. Erst kürzlich haben die USA ein Rekordbudget für Armee, Marine und Luftwaffe beschlossen – nun sollen auch die europäischen NATO-Mitglieder nachziehen.
Die NATO, die im Ukrainekrieg so tut, als wäre sei keine Kriegspartei, nützt die Situation, um Milliardenbeträge aus Steuergeldern für die Ausweitung ihrer militärische Vernichtungspotenzen umzuleiten. Natürlich verfügen die NATO-Staaten schon jetzt über die mit Abstand größten und tödlichsten Waffenarsenale der Welt, mit tausenden Kampfjets, zigtausenden Raketen, Bomben, Drohnen, Schützenpanzern, mit Flugzeugträgern, U‑Booten und natürlich Atomsprengköpfen – dieses Zeug reicht aus, um mehrere Planeten nachhaltig in Schutt und Asche zu legen. Und trotzdem ist es noch immer nicht genug. Es sind offenkundig unverbesserliche „Waffennarren“, die hier das Sagen haben.
Dass man in Nordamerika und Europa jene Waffen, die man an Kiew liefert, im eigenen Bestand mit besserem, modernerem und v.a. mehr Kriegsmaterial ersetzt, bedeutet zunächst Milliardenprofite für die Rüstungsindustrie, impliziert aber auch eine klare strategische Ansage: Aus Sicht der Hegemonialmacht USA und ihrer NATO-Kumpane ist es mit dem begrenzten Stellvertreterkrieg an der russischen Südflanke nicht getan. Die Kriegstreiber, allen voran die US-amerikanischen, trommeln bereits für den wirklich großen imperialistischen Krieg, der sich nicht nur gegen Russland, sondern insbesondere gegen China richten soll.
Wann immer die Herren in Washington und Brüssel das Wort „Frieden“ in den Mund nehmen, kommt die ganze Perversion der NATO-Propaganda zum Vorschein. Es braucht keine neuen Waffen, keine erhöhten Militärbudgets und keine totale Aufrüstung, um den Frieden zu erreichen und zu sichern, sondern das Gegenteil – und das Ende der NATO, die in den letzten Jahrzehnten der Hauptaggressor und größte Kriegsverbrecher der Welt ist, selbst eingedenk dessen, was die russische Armee in den letzten zehn Monaten zu verantworten hat.
Man muss diesen Leuten das Handwerk legen, ehe es ihnen gelingt, die Menschheit in einen Dritten Weltkrieg zu stürzen, den niemand gewinnen kann – nicht Washington, nicht Berlin/Brüssel, nicht Moskau und vermutlich nicht einmal Peking, egal welchen Rüstungswettlauf Herr Stoltenberg wieder ausruft. Hunderte Milliarden, ja Billionen Euro werden für die militärische Vernichtung von Menschenleben investiert, anstatt das Überleben der Menschheit zu sichern, mit Ernährungssicherheit, Wasserzugang, medizinischer Betreuung, Energieversorgung, Bildung, Umweltschutz – und Friedenspolitik. Aber das steht eben nicht auf der Agenda des Kapitalismus und Imperialismus.
Quelle: ORF
