Xi Jinping hat sich mit seinem venezolanischen Amtskollegen Nicolas Maduro in Peking getroffen. Dabei vereinbarten die beiden Staatsoberhäupter, die Beziehungen zwischen ihren Ländern zu verbessern und sicherten sich Zusammenarbeit bei der Neuen Seidenstraße zu.
Peking / Caracas. Nicolas Maduro und Xi Jinping haben am Mittwoch nach den Gesprächen in Peking mehrere bilaterale Kooperationsdokumente unterzeichnet, die Bereiche wie Wirtschaft, Handel und Tourismus umfassten.
Xi sagte, China werde seine Beziehungen zu Venezuela zu einer „strategischen Allwetterpartnerschaft“ ausbauen, ein Prädikat, das nur wenigen seiner diplomatischen Partner vorbehalten ist. Er wies auch darauf hin, dass die beiden Länder Partner mit einer gemeinsamen Entwicklung seien und betonte, dass beide „gute Freunde mit gegenseitigem Vertrauen“ seien.
Venezuela unterstützt Belt & Road Initiative
Venezuela gab bekannt, dass das Land aktiv Chinas Neue Seidenstraße zur Förderung der globalen Handelsinfrastruktur unterstütze. China hat nach eigenen Angaben mit mehr als 150 Ländern und mehr als 30 internationalen Organisationen Kooperationsabkommen über die Belt and Road Initiative unterzeichnet. Maduro sagte, Venezuela sei auch bereit, mit China in multilateralen Rahmen wie dem BRICS-Mechanismus und den Vereinten Nationen eng zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten.
Venezuela bemüht sich nämlich aktiv um die Mitgliedschaft in den BRICS, die kürzlich eine Erweiterung befürwortete und neue Mitglieder aufnahm.
Maduro hat während seiner gesamten Regierungszeit die Beziehungen zu China gepflegt und somit seinem Land Unterstützung in Form von Krediten, Bargeld und Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar zugesichert.
„Neue“ Weltordnung
Vor einer Woche begann Maduro seinen Besuch in Shenzhen, wo 1980 eine der ersten Sonderwirtschaftszonen Chinas eingerichtet wurde. Dort erlebte er aus erster Hand die ihm als Errungenschaften erscheinenden Auswüchse der chinesischen makroökonomischen Reformen.
Letzte Woche erklärte Maduro in den sozialen Medien, sein „historischer“ Besuch diene der „Stärkung der Zusammenarbeit und dem Aufbau einer neuen Weltordnung“. China ist Venezuelas Hauptgläubiger und hat dem OPEC-Mitglied in den 2010er Jahren rund 50 Mrd. Dollar geliehen. Venezuela zahlt die Schulden mit Öllieferungen zurück, da das Land über einige der größten Reserven der Welt verfügt.
Dass kapitalistisches Kalkül im Imperialismus immer über politische Grundsatzfragen siegt, zeigt auch dieses Beispiel – ein Land, das seine Kommunistische Partei schikaniert, kriminalisiert und illegalisiert, die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung nebenher mir nichts dir nichts zerschlägt, wird von einer Regierung, die von einer der Selbstbezeichnung nach „kommunistischen“ Partei geführt wird, noch enger an die Brust und Geldzitze gedrückt. Für die Schandtaten im eigenen Land wird Maduro also von chinesischer Seite durchaus belohnt, gleichzeitig verhandelt die PSUV auch hinter verschlossenen Türen mit den USA, um auf allen Hochzeiten tanzen zu können.
