Mitte April hat die Kommunistische Partei (Deutschland) (KP) in Deutschland ihren zweiten Parteitag abgehalten. Auf dem Parteitag in Frankfurt am Main hat die Partei ein Programm beschlossen und über die Gründung eines Jugendverbandes beraten.
Mit dem beschlossenen Programm gibt sich die Partei erstmals eine umfassende politische Grundlage. Darin werden sowohl internationale Entwicklungen als auch die Situation in Deutschland aus einer klassenpolitischen Perspektive eingeordnet. Ziel ist es, die eigene Praxis stärker an einer gemeinsamen strategischen Linie auszurichten.
Im Unterschied zu früheren Positionspapieren, die eher als Diskussionsgrundlage dienten, versteht die KP das neue Programm als verbindlichen Rahmen. Es soll klären, welche politischen Schwerpunkte gesetzt werden und wie die Partei ihre Rolle im gesellschaftlichen Konflikt bestimmt.
Zwischen Anspruch und begrenzter Reichweite
In den Beratungen wurde auch thematisiert, dass die Partei bislang nur begrenzt in der Lage sei, gesellschaftliche Unzufriedenheit organisatorisch zu bündeln. Zwar wachse in verschiedenen Bereichen – etwa unter Beschäftigten oder jungen Menschen – die Kritik an bestehenden Verhältnissen, doch fehle es oft an dauerhaften Strukturen, um diese in politische Aktivität zu überführen.
Vor diesem Hintergrund misst die KP dem weiteren Aufbau ihrer Strukturen große Bedeutung bei. Insbesondere die Verankerung in Betrieben und Gewerkschaften soll ausgebaut werden. Im Mittelpunkt steht dabei die die stärkere Orientierung auf Arbeitskämpfe und betriebliche Organisierung sowie die Verknüpfung ökonomischer und politischer Kämpfe. Angesicht der sich verschärfenden Krise des Kapitalismus erscheint das als notwendig.
Die zunehmenden internationalen Konflikte, die steigende Kriegsgefahr und die Umstellung auf eine Kriegswirtschaft, die sich in Europa gerade vollzieht, unterstreichen die Überlegungen der KP. Diese Schwerpunktsetzung soll sich laut Partei in allen Bereichen ihrer Tätigkeit widerspiegeln – von Bildungsarbeit bis hin zu Publikationen.
Wachstum der Partei und Jugendverband
Seit ihrer Gründung hat die KP ihre Präsenz nach eigenen Angaben ausgebaut. Neue lokale Gruppen seien entstanden, und auch die Beteiligung der Mitglieder habe zugenommen. Mit dieser Entwicklung gehen jedoch neue Anforderungen an interne Abläufe und Koordination einher. Viele der neuen Mitglieder sind zudem eher jung, was sich auch in der Debatte über die Gründung eines Jugendverbandes widerspiegelt.
Am Parteitag herrschte große Einigkeit darüber, dass die Gründung ein notwendiger und drängender Schritt ist.. Gleichzeitig wurde eingeräumt, dass dafür noch organisatorische Voraussetzungen geschaffen werden müssen und größere Klarheit über Aufgaben, Arbeitsweise und Struktur des Jugendverbandes geschaffen werden muss.
Den Parteitag erreichten zudem Grußbotschaften aus verschiedenen Ländern. Die Partei der Arbeit Österreich folgte neben anderen kommunistischen Parteien der Einladung zum Parteitag und nahm eine beobachtende Rolle ein.
