Ein für die internationale kommunistische Bewegung bedeutsames Ereignis war der Ende Jänner stattgefundene 22. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). Die stark in der griechischen Arbeiterklasse verwurzelte Partei spielt heute weit über die Grenzen des Landes hinaus eine bedeutsame Rolle „für den Wiederaufbau der internationalen kommunistischen Bewegung“, wie die PdA in ihrer Grußadresse an den Parteitag schreibt.
Athen. Am vergangenen Wochenende fand der 22. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) statt. Die griechischen Kommunistinnen und Kommunisten, die den größten Teil ihrer bisherigen Geschichte in der Illegalität verbringen mussten, sind heute eine kampferprobte Partei der griechischen Arbeiterklasse und mit ihr verbundener Volksschichten wie Kleinbauern, Gewerbetreibende usw. Sie ist sowohl im griechischen Parlament als auch im EU-Parlament vertreten. Im Vorfeld des Parteitages unterstützte die Partei nicht nur zahlreiche Streikbewegungen von Werktätigen aktiv sondern tat sich auch als aktive Unterstützerin der Proteste und Autobahnblockaden der Kleinbauern hervor. Auch im griechischen Parlament verteidigte die KKE die Bauernbewegung gegen die versuchte Kriminalisierung durch den Staat und seine Systemparteien.
Ihrem Parteitag voraus ging eine eingehende Diskussion in allen Grundorganisationen über ein Thesenpapier, das vom scheidenden Zentralkomitee vorgelegt wurde, und das am Parteitag schließlich beschlossen wurde. Generalsekretär Dimitris Koutsoubas betonte in seinem Rechenschaftsbericht an den Parteitag, dass „sich alle Grundorganisationen der KKE im Land mit den Thesen des Zentralkomitees der KKE befasst, sie diskutiert und in zwei Mitgliederversammlungen verabschiedet haben. Die Thesen des Zentralkomitees wurden von der überwältigenden Mehrheit der Parteimitglieder angenommen.“An dieser Stelle sei angemerkt, dass die KKE aus Gründen des Schutzes und aufgrund der Tatsache, dass sie einen Großteil ihrer Geschichte in der Illegalität und unter brutaler Verfolgung durch den bürgerlichen Staat verbracht hat, niemals öffentlich Angaben zur Anzahl ihrer Parteimitglieder gemacht hat.„Von den Tausenden Mitgliedern der Partei stimmten gegen die Thesen 8, und 28 enthielten sich der Stimme.
„Starke und kampferprobte KKE – bereit, dem Ruf der Geschichte nach Sozialismus zu folgen“
Es gehe hauptsächlich darum, dass die Partei – und damit auch die Arbeiterbewegung und ihr gesellschaftliches Bündnis – zu entscheidenden Faktoren für die revolutionäre Umwälzung werden, skizzierte Koutsoumbas die Aufgaben der Partei für die nächste Periode.Deshalb müsse sich die „Verbesserung unseres Eingreifens in allen Bereichen niederschlagen: Organisation – ideologisch-politisch-bewegungsorientierte Aktion, mit dem strategischen Ziel als Dreh- und Angelpunkt. Auf dieser Grundlage wurde auch der zentrale Wahlspruch unseres Parteitages formuliert: „Starke und kampferprobte KKE – bereit, dem Ruf der Geschichte nach Sozialismus zu folgen“. Der Wahlspruch des 22. Parteitages drückt die Notwendigkeit aus, dass unsere Partei auf der Grundlage der in unserem Programm verabschiedeten Strategie arbeitet und ihre aktuelle organisatorische und politische Tätigkeit in unzertrennlicher Einheit mit dieser Strategie ausübt.“
Einen zentralen Teil seiner Rede widmete der KKE-Generalsekretär internationalen Entwicklungen und der unerschütterlichen Haltung der KKE gegenüber dem Imperialismus. Er bekundete starke Solidarität mit dem lang leidenden palästinensischen Volk und ihrem heldenhaften Kampf gegen Völkermord und jahrzehntelange Besatzung, die vom israelischen Staat mit Unterstützung seiner Verbündeten auferlegt wurde. Er betonte, dass die KKE weiterhin für das Recht des palästinensischen Volkes auf seine eigene unabhängige Heimat kämpft, und forderte die griechische Regierung auf, den palästinensischen Staat umgehend anzuerkennen, entsprechend der einstimmigen Entscheidung des griechischen Parlaments von 2015.
„Proletarischer Internationalismus ist unsere Stärke“
Koutsoumbas verurteilte die imperialistische Intervention der USA in Venezuela, die Drohungen durch den US-Imperialismus und die barbarische Blockade gegen Kuba und bekräftigte die Solidarität der KKE mit dem kubanischen Volk und der Kommunistischen Partei Kubas. Er sprach auch die Zypern-Frage an und betonte die Notwendigkeit, den Kampf für ein vereintes, unabhängiges Zypern – einen Staat, nicht zwei – mit einer einzigen Souveränität, Staatsbürgerschaft und internationaler Persönlichkeit zu intensivieren, frei von Besatzungstruppen, ausländischen Truppen und Militärbasen, wobei das Volk als Herren in seinem eigenen Land dient.
Er verurteilte die Drohungen der Vereinigten Staaten gegen die Völker Irans, Grönlands, Kolumbiens, Mexikos und anderer Länder und betonte, dass nur die Völker selbst das Recht haben, den Verlauf der Entwicklungen in ihren Ländern nach eigenen Interessen zu bestimmen. In diesem Zusammenhang hob er die Notwendigkeit hervor, den Kampf gegen den Antikommunismus und die Fälschung der Geschichte, die er als offizielle Ideologie der Europäischen Union bezeichnete, sowie gegen Verbote und Verfolgungen gegen kommunistische Parteien durch bürgerliche Staaten und Regierungen zu intensivieren. „Proletarischer Internationalismus ist unsere Stärke“, unterstrich er.
Die Partei der Arbeit Österrichs würdigte in ihrer Grußadresse an den Parteitag den bedeutenden Beitrag der KKE zum Wiederaufbau der internationalen kommunistischen Bewegung. „Die Solidarität und der fruchtbare Austausch zwischen unseren Parteien sowie die Zusammenarbeit in der Solidnet-Gruppe und der Europäischen Kommunistischen Aktion sind für uns von großem Wert und Bedeutung“ schreibt die PdA in ihrer Grußadresse.
Der 22. Parteitag der KKE wählte ein aus 95 Mitgliedern bestehendes Zentralkomitee, das wiederum aus seiner Mitte ein 16-köpfiges Politbüro wählte. An die Spitze der Partei wurde wiederum Dimitris Koutsoumbas als Generalsekretär gewählt.
Quellen: Kommunistische Partei Griechenlands/idcommunism/902.gr
