Seit Anfang des Jahres 2024 hat Israel 250.000 Tonnen Sprengstoff auf den gazastreifen abgeworfen, was der Sprengkraft von zwei Atombomben entspricht. Israel verursacht vorsätzlich Tod, Hunger und schwere Verletzungen, benutzt Hunger als Kriegsmethode und bestraft kollektiv die palästinensische Bevölkerung. Diese und viele weitere Verbrechen des israelischen Apartheid-Regimes listet ein Bericht einer UN-Sonderkommission auf, der am 18. November der UN-Vollversammlung präsentiert wird.
New York. „Israels Politik und Praktiken im Berichtszeitraum weisen Merkmale eines Völkermords auf“, berichtet eine Sonderkommission der Vereinten Nationen, die die Praktiken des Killerstaates Israel und insbesondere deren Auswirkungen auf die Menschenrechte der Palästinenser und anderer arabischer Völker in den besetzten Gebieten zu untersuchen hatte.
Der Ausschuss verweist insbesondere auf die „Angriffe auf die Palästinenser als Gruppe“, wobei Zivilisten „in Gaza massiv, wahllos und unverhältnismäßig getötet werden“, während im besetzten Westjordanland „israelische Siedler, Soldaten und Sicherheitskräfte weiterhin ungestraft die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verletzen. Hochrangige israelische Regierungsbeamte und Armeeoffiziere müssen zur Verantwortung gezogen werden, sowohl für die Verwendung unmenschlicher Sprache als auch für die Anstiftung zur Gewalt.“ Er verweist auch auf Israels „mehrfache Verstöße gegen das Völkerrecht im Gaza-Krieg“, mit der Apartheid im besetzten Westjordanland, der Besatzungsannexion palästinensischer und syrischer Gebiete auf den Golanhöhen und der fortgesetzten Verletzung verbindlicher Resolutionen des Sicherheitsrats und des Internationalen Gerichtshofs.
Der Bericht deckt den Zeitraum von Oktober 2023 bis Juli 2024 ab. Wie bereits erwähnt, werden alle Entwicklungen in den besetzten palästinensischen Gebieten und in den besetzten syrischen Gebieten untersucht, wobei jedoch den verheerenden Auswirkungen des Krieges in Gaza und den Rechten der Palästinenser besonderes Gewicht beigemessen wird.
Hunger als Kriegsmethode
„Durch die Belagerung des Gazastreifens, die Behinderung humanitärer Hilfe, zusammen mit gezielten Angriffen und der Tötung von Zivilisten und humanitärem Personal, trotz wiederholter Appelle der Vereinten Nationen, verbindlicher Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs und Resolutionen des Sicherheitsrates, verursacht Israel vorsätzlich Tod, Hunger und schwere Verletzungen und benutzt Hunger als Kriegsmethode und bestraft kollektiv die palästinensische Bevölkerung“, heißt es in dem Bericht.
Der Bericht erfasst auch das Ausmaß der israelischen Bombardierung des Gazastreifens. Es ist erschreckend, dass seit Anfang 2024 mehr als 250.000 Tonnen Sprengstoff auf Gaza gefallen sind, was zwei Atombomben (!) entspricht, was zu massiven Zerstörungen und Zusammenbrüchen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, zur Zerstörung der Landwirtschaft und zur giftigen Verschmutzung geführt hat. Gleichzeitig werden ernsthafte Bedenken hinsichtlich des Einsatzes von gezielten Systemen, die mit Technologie der künstlichen Intelligenz ausgestattet sind, während militärischer Operationen und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung geäußert, die unter Berücksichtigung der Anzahl der abgeschlachteten Frauen und Kinder hervorgehoben werden.
Informationsbehinderung durch Angriffe auf Journalisten
Die Kommission bezeichnete die Angriffe auf Journalisten auch als „vorsätzliche Versuche, den weltweiten Zugang zu Informationen zu behindern“, während besondere Erwähnung von Social-Media-Giganten erfolgte, die „unverhältnismäßig ‚pro-palästinensische Inhalte‘ im Vergleich zu Beiträgen, die zu Gewalt gegen Palästinenser aufrufen, entfernt haben“. In ihrem Bericht prangert die Kommission sowohl die Hetzkampagne als auch die Angriffe des Staates Isreal gegen die Vereinten Nationen und insbesondere gegen ihr Flüchtlingsbüro (UNRWA) an.
Der Ausschuss unterstreicht auch die kollektive Verantwortung der UN-Mitgliedsstaaten, Israel für Verstöße gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen und „seine Angriffe auf Gaza und das Apartheidregime im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalems, nicht mehr zu unterstützen“. Schließlich nimmt der Ausschuss zur Kenntnis, dass sein Bericht auf der 79. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 18. November vorgelegt wird.
USA weisen Bericht zurück
Zum Beweis, dass die Schutzmacht USA alle noch so grausamen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen Israels deckt, wies der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, die Erkenntnisse des Berichts zurück: „Dem würden wir eindeutig widersprechen. Wir denken, dass diese Art von Formulierungen und diese Art von Anschuldigungen sicherlich unbegründet sind“, sagte er gegenüber Reportern. Was vor den Augen der Welt, darf nicht wahr sein, nur was die USA sagen, zählt, getreu dem Motto: Was ein Völkermord ist, bestimmen wir. So stellt sich das wankende Imperium die Welt vor. Immer weniger Menschen und immer weniger Staaten nehmen den USA diese Doppelmoral und diesen unvorstellbaren Zynismus gegenüber einem gerade stattfindenden Völkermord ab.
Quellen: 902.gr/Al Jazeera
