Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas spricht sich gegen den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands aus und verweist auf die Gefahren durch das imperialistische Militärbündnis.
Athen. Die 30 Parteien umfassende Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI) wendet sich in einer Erklärung ihres Sekretariats gegen die NATO-Erweiterung in Skandinavien. Sie sieht in den angestrebten Beitritten Schwedens und Finnlands zum westimperialistischen Militärpakt große Gefahren sowie „eine Bedrohung für die Völker“.
Das ECI-Sekretariat hält fest: „Der Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO findet unter den Bedingungen einer verschärften kapitalistischen Konkurrenz zwischen den USA, der EU und der NATO einerseits, Russland und China andererseits inmitten des imperialistischen Konflikts in der Ukraine statt. Er wird von dem Streben der bürgerlichen Klassen beider Länder diktiert, ihre Beteiligung an den imperialistischen Plänen und ihren Anteil an der unter den Monopolen aufgeteilten Ausplünderung der Völker zu erhöhen. Er geht einher mit dem sprunghaften Anstieg der Rüstungsausgaben, die nicht mit der Verteidigung der Länder, sondern mit den offensiven NATO-Plänen, der Entsendung von Streitkräften und Ausrüstung in die Ukraine, den Plänen zur Errichtung von Stützpunkten, die als Startrampen für den Krieg dienen, und Militärübungen, die eine Probe für den Krieg darstellen, verbunden sind.“
Die Völker Schwedens und Finnlands könnten ihre Schlüsse aus den historischen Erfahrungen anderer Länder ziehen, heißt es weiter. Niemals sei die NATO ein Schutzschild gewesen, sondern immer ein Risiko, das mit Kriegen, Interventionen, der Zerstückelung von Staaten, Verfolgung und Fluchtbewegungen verbunden ist.
„Die Geschichte der NATO ist mit Blut getränkt“, schreibt die ECI. „Die Verbrechen, die sie in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und Syrien begangen hat, sind noch frisch in den Köpfen der Menschen. Die Verachtung für die Menschheit und das Leben selbst fließt durch die Adern dieser Organisation, die nur die gemeinsamen Ziele der Monopolklasse ihrer jeweiligen Mitgliedsstaaten vertritt. Um ihre Position im internationalen Kampf der Kapitalisten zu stärken, schrecken diese nicht davor zurück, das Blut der Völker zu vergießen. Die Entwicklung, die sich vor unseren Augen abspielt, ist die Verstärkung dieser Tendenz; sie ist die Vorbereitung auf noch blutigere Kriege, noch härtere Konfrontationen und noch mehr Leid zulasten der Völker der Welt. Wir wissen, dass die Stärkung der NATO, jedes imperialistischen Bündnisses, uns dem Krieg näherbringen wird.“
Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas kommen daher zu der Einschätzung: „Als Kommunisten lehnen wir jede Stärkung der NATO und jedes imperialistische Bündnis ab und verurteilen den Beitritt von Finnland und Schweden zur NATO. Die Kommunisten haben mit Worten und Taten aktiv gegen diese Entwicklung Stellung bezogen und die damit verbundenen Gefahren klar erkannt. Wir wissen, dass die Völker den Preis für die kapitalistische Entwicklung und die NATO-Erweiterung zahlen werden, aber wir sind ebenso sicher, dass sie sich durch ihren Kampf entschlossen gegen diese Pläne wehren und ihnen ernsthafte Hindernisse in den Weg legen können. Wir sind sicher, dass die Zukunft den Völkern gehört.“ Die Erklärung schließt mit der Versicherung: „Wir verstärken unsere Aktivitäten für Frieden und Sozialismus – die einzige Alternative zur kapitalistischen Barbarei!“
Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas – oder kürzer: Europäische Kommunistische Initiative (ECI) – wurde 2013 auf Anstoß der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) von marxistisch-leninistischen Parteien geschaffen. Zu den 30 europäischen Mitgliedern zählen auch die Kommunistische Partei Schwedens (SKP) und die Kommunistische Arbeiterpartei Finnlands (KTP). Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ist Gründungsmitglied sowie Mitglied des ECI-Sekretariats.
Quelle: Partei der Arbeit Österreichs / ECI
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