Der Krieg in der Ukraine verschärft sich weiter und zieht zunehmend weitere Staaten in den Konflikt hinein. Angriffe nahe der rumänischen Grenze und neue Waffentransporte in die Ukraine untermauern die Gefahr einer weiteren Eskalation des imperialistischen Krieges. Auch die militärische Präsenz der NATO im Baltikum wird verstärkt.
Eine russische Drohne schlug auf rumänischem Staatsgebiet in der Donaustadt Galați nahe der Grenze zur Ukraine in ein Wohnhaus ein. Dabei wurden nach Angaben des rumänischen Verteidigungsministeriums zwei Menschen leicht verletzt. Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Ereignissen, die die Gefahr einer weiteren Ausweitung des imperialistischen Krieges verdeutlichen.
Rumänien erklärte, Russland habe seine Angriffe auf Ziele in der Ukraine nahe der rumänischen Grenze erneut verstärkt. Eine Drohne sei in den rumänischen Luftraum eingedrungen und auf ein Wohnhaus gestürzt, wodurch ein Brand ausgelöst wurde. Der rumänische Außenminister sprach von einer „schweren und unverantwortlichen Eskalation“ Russlands.
Auch im Schwarzen Meer kam es zu einem weiteren Zwischenfall. Die ukrainische Marine erklärte, ein türkisches Frachtschiff sei auf dem Weg von Odessa in die Türkei von einer russischen Drohne angegriffen worden. Dabei wurden zwei Besatzungsmitglieder verletzt.
EU-Außenminister beraten über Verhandlungen mit Russland
Der imperialistische Konflikt zwischen den USA, der NATO, der EU und Russland stand im Mittelpunkt eines informellen Treffens der EU-Außenminister im zyprischen Limassol. Hintergrund sind die zunehmenden Spannungen in Osteuropa und Diskussionen über mögliche Verhandlungen mit Moskau.
Die Außenminister berieten darüber, ob die EU einen Sondergesandten für Gespräche mit Russland ernennen solle und welche Bedingungen Europa in möglichen Verhandlungen stellen müsse. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas machte deutlich, dass Europa „niemals ein neutraler Vermittler“ zwischen Russland und der Ukraine sein werde, da die EU auf der Seite der Ukraine stehe und ihre eigenen „Sicherheits“-Interessen verteidige.
Zu den Bedingungen der EU gehören ein bedingungsloser Waffenstillstand, die Nichtanerkennung der von Russland besetzten ukrainischen Gebiete sowie ein Ende von Cyberangriffen und Luftraumverletzungen. Zudem müsse Europa stärker wirtschaftlichen Druck auf Moskau ausüben. Die EU arbeite bereits an weiteren Sanktionen gegen Russland.
Im Zusammenhang mit dem möglichen EU-Beitritt der Ukraine erklärte die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos, ein Beitritt bis 2027 sei unrealistisch—obwohl dies von Selenskyj wiederholt gefordert worden war.
Ukraine erhält weitere militärische Unterstützung
Die Ukraine und Schweden einigten sich auf den Kauf schwedischer Kampfflugzeuge mit europäischen Mitteln. Finanziert werden soll dies teilweise aus dem jüngst von der EU beschlossenen milliardenschweren Kreditprogramm, das vor allem der weiteren militärischen Aufrüstung der Ukraine dient. Darüber hinaus kündigte Schweden ein neues umfangreiches Militärhilfepaket an, das unter anderem Munition und Ausrüstung für elektronische Kriegsführung umfasst. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson erklärte: „Wenn wir die Ukraine unterstützen, unterstützen wir Schweden und Europa.“
NATO verstärkt Präsenz im Baltikum
Auch die NATO baut ihre militärische Präsenz in Osteuropa weiter aus. Ein gemeinsames deutsch-niederländisches Militärkorps soll künftig das Kommando über NATO-Landstreitkräfte in Estland und Lettland übernehmen. Ziel sei die Verstärkung der Ostflanke des Bündnisses. Die neue Struktur geht auf Beschlüsse der NATO-Gipfel der vergangenen Jahre zurück und soll eine schnellere Verlegung größerer Truppenkontingente ermöglichen. Die deutschen und niederländischen Verteidigungsministerien erklärten gemeinsam, die zusätzliche militärische Struktur solle die „Abschreckung Russlands“ stärken.
Quelle: 902.gr
