Rund 28.000 Menschen waren gestern auf den Straßen Wiens um gegen die geplanten Budgetkürzungen für die Universitäten zu protestieren. Der Protestzug zog vom Hauptgebäude der Uni Wien, wo es eine Auftaktkundgebung gab, durch die Innenstadt zum Wissenschaftsministerium und zum Bundeskanzleramt.
Wien. Tausende Studierende sowie Beschäftigte der Universitäten – darunter wissenschaftliches, künstlerisches und allgemeines Personal – beteiligten sich an der Demonstration. Mitarbeitende einzelner Hochschulen, etwa der Technischen Universität Wien oder der Medizinischen Universität Wien, zogen jeweils gemeinsam zur Hauptuniversität, wo sich der Protest formierte.
Auch der Rektor der Universität Wien, Sebastian Schütze, ergriff im Rahmen der Auftaktkundgebung das Wort und erklärte, dass Vorschläge wie die derzeit diskutierten Kürzungen – nominell eine Milliarde Euro, inflationsbereinigt mindestens 2,5 Milliarden Euro – keine Grundlage für ernsthafte Verhandlungen darstellen können. An dieser Aussage wird man ihn zu messen haben. Entscheidend wird sein, dass keinerlei Kürzungen akzeptiert werden und den Angriffen auf die Universitäten stattdessen mit entschlossenem Protest und Streiks begegnet wird.
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) redete sich unterdessen in der ZIB2 am Vorabend um Kopf und Kragen. Vor Zeugen soll sie gesagt haben, dass Wissenschaft und Forschung keine Schwerpunkte dieser Bundesregierung seien. Darauf angesprochen, dementierte sie das „in dieser Diktion“ gesagt zu haben. Nimmt man sie beim Wort, heißt das: Nicht den Inhalt bestreitet sie—sondern nur die Formulierung.
Mitglieder der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und der Jugendfront waren bei der Demonstration auch vor Ort, führten zahlreiche Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen und verteilten Informationsmaterial. Auf den Flyern wurde die gemeinsame Stellungnahme des Parteivorstandes der PdA und der Zentralen Leitung der Jugendfront zu den geplanten Einschnitten im Hochschulbereich zusammengefasst.
Die angekündigten Kürzungen an Universitäten, Hochschulen und Universitätskliniken stehen im Zusammenhang mit den umfassenden Angriffen der Bundesregierung auf die Arbeiterklasse im Rahmen des neuen Budgets. Während Milliarden für Aufrüstung und Unternehmensförderungen bereitgestellt werden, sollen Studierende und Beschäftigte die Kosten von Krise und Krieg tragen. Die geplanten Einsparungen bedeuten einen massiven Angriff auf Arbeitsbedingungen und die Qualität der Hochschulbildung. Bereits heute sind viele Hochschulen chronisch unterfinanziert und zunehmend von Drittmitteln abhängig, wodurch Forschung immer stärker nach den Interessen großer Konzerne ausgerichtet wird.
Heute fanden außerdem Kundgebungen in Salzburg, Linz, Graz und Klagenfurt statt, über die wir noch berichten werden.
Quelle: ORF
