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Brasilien: Kapital droht mit Putsch

Die konservativen bis reaktionären Kapitalfraktionen in Brasilien werden kühner und frecher: Im Falle eines Präsidentenwechsels wird mit Putsch gedroht.

Brasília. Nachdem der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, damit beauftragt wurde, Bolsonaro anzuklagen, weil er von der Einhaltung der Maßnahmen gegen Covid19 abgeraten hatte, regt sich nun das Wespennest der konservativen bis reaktionären Kapitalfraktionen in Brasilien.

Nach dem Skandal um den Polizeieinsatz organisierte die Unternehmensgruppe Esfera ein VIP-Mittagessen mit Präsident Jair Bolsonaro, der sogleich versicherte, er werde keinen Staatsstreich in Gang setzen. An dem Mittagessen in Sao Paulo nahmen auch Wirtschaftsminister Paulo Guedes, Kommunikationsminister Fabio Faria, der Präsident des brasilianischen Bankenverbands Isaac Sidney und andere Vorstandsvorsitzende großer Unternehmen teil.

De Moraes ordnete die Verhaftung von acht Unternehmern an, die über soziale Netzwerke antidemokratische Botschaften verbreitet hatten. Die Haftbefehle wurden gegen Afranio Barreira, Ivan Wrobel, Jose Isaac Peres, Jose Koury, Luciano Hang, Luiz Andre Tissot, Marco Aurelio Raymundo und Meyer Nigri erlassen. Diese Unternehmer sind u.a. im Immobilienbereich tätig und besitzen Einkaufszentren.

Putschandrohung, wenn Bolsonaro verliert

Während Bolsonaro beteuerte, keinen Putschversuch unternehmen zu wollen, sandten diese Unternehmer, gelinde gesagt, widersprüchliche Signale in diesem Bezug aus. Sie bekräftigten nicht nur ihre Unterstützung für den brasilianischen Präsidenten, sondern erklärten auch, sie würden einen Staatsstreich unterstützen, falls der Präsidentschaftskandidat des Partido dos Trabalhadores (PT), Lula da Silva, die Wahlen im Oktober gewinnen sollte. Richter de Moraes ordnete auch die Sperrung ihrer Bankkonten, Social-Media-Accounts, die Aufhebung ihres Bankgeheimnisses und die Aufnahme von Aussagen der Bürgerinnen und Bürger an, die an dem Aufruf zum Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung beteiligt waren, an. Derzeit gilt der Gerichtsbeschluss in den Bundesstaaten Sao Paulo, Rio de Janeiro, Rio Grande do Sul, Santa Catarina und Ceara.

Auch der Sohn des Präsidenten, Eduardo Bolsonaro, goss Öl ins Feuer. Er kritisierte den Polizeieinsatz gegen die Kapitalisten und forderte sie wiederum seinerseits noch einmal auf, „nicht still zu sitzen“.

Mit der ausgesprochenen Drohung des Putschversuchs durch das Monopolkapital geht die absolute Notwendigkeit der Stärkung der kommunistischen Kräfte des Landes einher. Während die sozialdemokratischen Kräfte rund um Lula da Silva sowie die Sozialdemokratie an sich stets bereit sind, ein bis zwei Augen zuzudrücken, wenn es das Kapital verlangt, sind es auf der anderen Seite einzig die Kommunistinnen und Kommunisten, die der Situation von immer kühner und frecher werdenden Kapitalfraktionen Herr zu werden wüssten. 

Quelle: teleSUR

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