Stockholm. Die USA und Schweden haben dieser Tage ein Abkommen geschlossen, das die militärischen Beziehungen stärken und bilaterale Kooperationen ermöglichen soll. Die Vereinbarung wurde am Dienstag von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und seinem schwedischen Kollegen Pål Jonson unterzeichnet. Die USA lobten Schweden als „starken, fähigen Verteidigungspartner, der die Werte der NATO vertritt“. Das Abkommen ist ein weiterer Schritt zur offiziellen Einbindung Schwedens in die Kooperation des euroatlantischen Imperialismus, um die Interessen der Kapitalisten der Region bestmöglich gegen ihre Konkurrenten zu sichern.
SKP verweist auf eigene Interessen des schwedischen Kapitals
Die Schwedische Kommunistische Partei (SKP) hält in einer Erklärung fest, dass das Abkommen aus Sicht des schwedischen Kapitals logisch sei. In Zeiten des verschärften innerimperialistischen Widerspruchs und der immer deutlicheren Herausbildung mehrerer imperialistischer Blöcke sei es auch für das schwedische Kapital notwendig, Partei zu ergreifen und seine Investitionen zu schützen. In diesem Zusammenhang weist die SKP jede Vorstellung von einer Unterwerfung Schwedens unter die amerikanische Vorherrschaft zurück und betont, dass die Entscheidung, die militärische Zusammenarbeit zu vertiefen, aus eigenem Antrieb erfolge. Es geht um eigenen Interessen des schwedischen Kapitals und darum, sie u.a. gegen Russland zu verteidigen.
In einer Aussendung hält die SKP fest: „Zwar ist die kapitalistische Welt durch eine klare Hierarchie gekennzeichnet, in die alle kapitalistischen Länder eingeordnet sind – die Stärksten an der Spitze und die Schwächsten am unteren Ende, wobei die Stärkeren mehr Einfluss haben, während die Schwächeren sich in höherem Maße anpassen müssen; der zentrale Punkt ist jedoch, dass jeder handelt, um seine eigene Position und damit die Wachstumschancen seines Kapitals zu stärken. Dies und nichts anderes ist der Kontext, in dem die schwedische Regierung dieses Abkommen unterzeichnet.“
US-Streitkräfte auf schwedischem Boden unterliegen US-Recht
Das Abkommen regelt die Präsenz der US-Streitkräfte in Schweden und die weitreichenden Freiheiten, die sie in Schweden genießen können. Die US-Streitkräfte haben uneingeschränkten Zugang zu siebzehn schwedischen Militärstützpunkten im ganzen Land, wo sie Soldatinnen und Soldaten stationieren, Material lagern und alles andere, was zu einer Militärstation gehört, unterbringen können.
Die amerikanischen Soldaten in Schweden werden weiterhin dem amerikanischen Gesetz unterstehen und den Zugang zu den ausschließlich amerikanischen Teilen der Stützpunkte kontrollieren. Es handelt sich um US-Gebiet auf schwedischem Boden, wie man es bereits aus anderen EU-Ländern kennt. Die US-Militärs dürfen auf schwedischem Boden Waffen lagern, die sie selbst kontrollieren, und mit diesen machen, was sie wollen.
Verschärfung innerimperialistischer Widersprüche
Die schwedischen Kommunisten schätzen diesen Schritt als einen Beitrag Schwedens zur Verschärfung der Widersprüche innerhalb des kapitalistischen Systems ein und positionieren sich klar gegen das Abkommen. In der Aussendung heißt es, das Abkommen „macht Schweden nicht nur zu einem klareren Ziel im innermperialistischen Wettbewerb, sondern auch zu einem noch effektiveren Ausgangspunkt für imperialistische Interventionen in der Nachbarschaft.“
Abschließend hält die SKP fest: „Noch bevor die amerikanischen Mörder in Schweden eintreffen, sagen wir ihnen, sie sollen nach Hause gehen – dem Schlachten des Imperialismus geben wir weder Boden noch Wasser!“
Quelle: RiktpunKt
