Das erste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in Prag hat in erster Linie Flugzeugbenzin verbrannt.
Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Das auf Anregung des französischen Präsidenten Emanuel Macron geschaffene Format eines Treffens, das möglichst alle Länder des europäischen Kontinents an einen Tisch bringen sollte, fand diese Woche erstmals in Prag statt. Das Unvermeidliche, nämlich der theatralische Auftritt des Weltkriegshetzers aus Kiew musste selbstverständlich auf großer Videoleinwand eingespielt werden. Dieses Mal sprach er davon, dass die russischen Panzer auf Warschau und Prag zurollen würden, wenn die Ukraine den Krieg nicht gewinne. Andernorts forderte er am selben Tag einen präventiven atomaren Angriff der USA auf Russland. Entweder es nimmt ihn einfach niemand mehr ernst, oder er verbreitet diesen brandgefährlichen Unsinn mit Rückendeckung seiner Sponsoren aus den USA, der EU und Großbritannien.
Solchermaßen gleich einmal vom Clown Washingtons daran erinnert, was zu tun ist, bildeten sich einige der ganz besonders eifrigen Vasallen der USA eine gemeinsame Abschlusserklärung ein, die ein Manifest für die korrupten Nazifreunde in Kiew sein sollte. Die gab es aber nicht, so wie es überhaupt keine gemeinsame Erklärung gab.
Der mutmaßliche Zweck der Übung, nämlich jene Länder, die seit Langem am Katzentisch der EU darauf warten, zu Beitrittsgesprächen vorgelassen zu werden, ein wenig mit einem Debattierclub zu versöhnen, war wohl allzu durchschaubar. So konnten die bestehenden Konflikte entweder ignoriert oder kultiviert werden. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic beispielsweise nutzte die Gelegenheit, Kroatien dafür zu kritisieren, dass es ab 1. November in Befolgung des EU-Embargos kein russisches Öl mehr durch die Janaf-Pipeline nach Serbien durchlassen will. Kroatien mache nur seinen Job, sagte er, wie seit 1941, und er sei stolz darauf, dass Serbien ein freies und unabhängiges Land sei.
Die Differenzen innerhalb der EU werden in Prag in einem anderen Forum, nämlich dem Treffen der Staats- und Regierungschefs ausgetragen, auch wenn nach außen hin Einigkeit zum 8. Sanktionspaket gegen Russland demonstriert wird.
Auch die Türkei und Griechenland, Ungarn und Ukraine, oder auch Großbritannien und die wichtigsten EU-Länder werden mehr ihre Differenzen, denn ihre Freundschaft vertieft haben.
Der Sinn des Treffens dürfte also in erster Linie gewesen sein, der Ukraine seine Zugehörigkeit zur „europäischen Familie“ auf unverbindliche Art und Weise zu demonstrieren, denn man ist offensichtlich noch nicht bereit, Selenskyj zu sagen, dass ein Beitritt der Ukraine zur EU ebenso wenig stattfinden wird, wie eine Aufnahme in die NATO. Dazu braucht man ihn noch zu sehr als Kriegsbrandstifter.
Das mit Abstand größte Land Europas fehlte in Prag. Russland war ebenso nicht eingeladen, wie der Nachbar Weißrussland. Das sollte den Charakter des nordatlantischen Vasallentreffens noch unterstreichen, offenbarte aber vielmehr, dass es um eine Veranstaltung ging, die einmal mehr der ukrainischen Weltkriegspropaganda eine weitere Bühne verschaffen sollte. So schädigte die Veranstaltung in erster Linie das Weltklima, denn es wurde viel Kerosin für nichts verbrannt.
