Schlagwort: Regierung

Seit vergangenem Freitag hat sich die Pandemielage in Indien massiv zugespitzt. Die Regierung ist nicht in der Lage, die Bevölkerung ...

Ein neues Pfuschgesetz der türkis-grünen Bundesregierung soll durch den Nationalrat gepeitscht werden, während die Zahl der täglichen Neuinfektionen steigt. Wien. ...

Trotz Lockdown versammeln sich in den österreichischen Skigebieten verstörende Menschenmassen an Liften und auf Pisten. Wieder alles richtig gemacht? Lahnenberg ...

Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), zum „Antiterror-Paket“ der Bundesregierung Am vergangenen Mittwoch stellte die ...

Wien. Die von Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck und Wirtschaftskammerpräsident und Multifunktionär Harald Mahrer Anfang der Woche vorgestellte Plattform "Kaufhaus Österreich" wird ...

Per Brief muss Alexander Van der Bellen von der österreichischen Bundesregierung ein verfassungskonformes Vorgehen einmahnen. – Kannst‘ nicht erfinden. Wien. Die ...

Kommentar von Otto Bruckner, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA) zu einigen Aspekten der Corona-Verordnungen Wen trifft der zweite ...

Die Einmalzahlung von 360 Euro für jedes Kind wird im September mit der Familienbeihilfe zur Auszahlung gelangen. Beschäftigte, deren Kinder ...

In Spielberg verlieren 360 ATB-Beschäftigte ihre Jobs. Die kapitalistische Krise veranlasst den chinesischen Eigentümer zur Schließung des steirischen Produktionsstandortes des ...

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat in einem Erkenntnis einige Corona-Verordnungen der Bundesregierung für unzulässig erklärt. Anders gesagt: Die Regierung hat zulasten ...