Berlin. Die FIR erinnert in einer Aussendung daran, wie vor 90 Jahren die UdSSR in einer sich zuspitzenden internationalen Lage einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Gemeinschaft geleistet hat, als sie am 18. September 1934 dem Völkerbund beitrat. Bei der Fédération Internationale des Résistants (FIR; deutsch: Internationale Föderation der Widerstandskämpfer) handelt es sich um die internationale Dachorganisation von Verbänden der antifaschistischen Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime, in Österreich ist der KZ-Verband/VdA Mitglied der FIR. Die Aussendung wird im Folgenden dokumentiert:
Der Völkerbund, 1919 durch den Versailler Vertrag nach der Niederlage des deutschen Kaiserreichs und der Mittelmächte als Instrument einer friedlichen Nachkriegsordnung, die die Einhaltung der Kapitulationsbedingungen garantieren sollte, geschaffen, hatte bei seiner Gründung weder die feindlichen Mächte Deutschland und Österreich-Ungarn, noch Russland aufgenommen. Immerhin befanden sich zu dem Zeitpunkt ausländische Truppen an der Seite der Weißgardisten im Bürgerkrieg gegen die Kräfte der russischen Revolution. Der Sieg der Rotgardisten und die Gründung der Sowjetunion veränderten zwar die militärische Lage im Osten, die Bereitschaft, einen sozialistischen Staat in der Völkergemeinschaft zu akzeptieren, war aber bei den kapitalistischen Hauptmächten nicht vorhanden.
Dass daraufhin die ausgegrenzten Staaten Europas, das Deutsche Reich und die Sowjetunion, 1922 mit dem Vertrag von Rapallo eine Normalisierung ihrer Beziehungen vereinbarten, führte ebenfalls nicht zu einer Bereitschaft, die UdSSR anzuerkennen, während das Deutsche Reich im September 1926 in den Völkerbund aufgenommen wurde.
Die Machtübertragung an die Hitler-Regierung im Januar 1933 war unmittelbar verbunden mit der Vorbereitung Deutschlands auf Aufrüstung und Expansion. Dazu mussten „die Fesseln von Versailles“ abgestreift werden. Bereits im Herbst 1933 sah sich die faschistische Regierung innenpolitisch so stark, dass sie – auf Drängen der Reichswehrführung, die eine Stärkung der Armee forderte – im Oktober 1933 offiziell den Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund und die damalige Abrüstungskonferenz erklärte. Begründet wurde das offiziell damit, dass der Völkerbund angeblich Deutschland eine „Gleichberechtigung“ verweigern würde. Faktisch war es die Aufkündigung des Versailler Vertrages und ein Machtanspruch auf das Saargebiet und die Freie Reichsstadt Danzig, die unter Völkerbundmandat stand.
Um eine scheinbare Zustimmung der Bevölkerung zu beweisen, wurde für den 12. November 1933 eine Volksabstimmung über einen neuen Reichstag und damit verbunden ein Plebiszit über den Austritt aus dem Völkerbund angesetzt. Das verkündete Ergebnis: 95 Prozent Zustimmung bei der Volksbefragung, 92 Prozent für die Einheitsliste der NSDAP. Deutsche Antifaschisten hatten mit Flugblättern aufgefordert, ungültig oder mit „Nein“ zu stimmen. Solche Stimmen wurden jedoch oftmals nicht gezählt, wie man aus Gestapo-Berichten weiß.
Da mit dieser Entscheidung der Hitler-Regierung die Vorbereitung eines Krieges in Mitteleuropa akuter wurde, nahm die UdSSR intensive diplomatische Kontakte zu verschiedenen europäischen Regierungen auf und schlug vor, Mitglied im Völkerbund zu werden. Und tatsächlich stand dieser Punkt auf der Tagesordnung der regulären Sitzung im September 1934. Interessant ist, welche Staaten sich gegen die Aufnahme der UdSSR aussprachen. Während das faschistische Italien dem Antrag zustimmte, lehnten die „neutrale“ Schweiz und der portugiesische Vertreter die Aufnahme ab. Der Vertreter des Salazar-Regime glaubte, die Delegierten des Völkerbundes vor der „Gefahr des Kommunismus“ warnen zu müssen. Das Abstimmungsergebnis war eindeutig. Gegen drei Stimmen und bei sieben Enthaltungen wurde die UdSSR mit überwältigender Mehrheit aufgenommen. Gleichzeitig wurde ihr ein ständiger Ratssitz in der Völkerbundversammlung gewährt.
Maxim Litwinow, Volkskommissar für auswärtige Angelegenheiten, betonte bei seinem ersten Auftritt in Genf die Bedeutung des Völkerbundes und bekräftigte das Interesse der UdSSR, auf diese Weise auch Garantien für die eigene Sicherheit über die internationale Völkergemeinschaft zu erhalten. Außenpolitisch konnte die Sowjetunion durch den Beitritt ihre Stellung enorm stärken und das nicht nur, weil sie dadurch von den Staaten des Völkerbundes offiziell anerkannt worden war.
Quelle: FIR
