Der Präsident Brasiliens muss vor Gericht für seine unwissenschaftlichen Coronaaussagen Rechenschaft ablegen.
Brasília. Bolsonaro kandidiert derzeit gegen Inacio Lula da Silva für eine zweite Amtszeit und liegt mit 16 Punkten zurück. Eine im Juli durchgeführte Umfrage ergab, dass mehr als die Hälfte der Bevölkerung, nämlich rund 57 Prozent der Brasilianerinnen und Brasilianer, seinen Führungsstil missbilligt. Wegen seiner absurden Corona-Thesen wird sich Bolsonaro nun auch noch vor Gericht verantworten müssen. Das offene Verfahren gegen ihn könnte nicht nur zu einer Anklage führen, sondern auch dazu, dass er das Präsidentschaftsrennen gegen Lula da Silva verliert.
Falschmeldungen noch und nöcher
Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, wurde mit der Leitung der laufenden Untersuchungen beauftragt. De Moraes wurde von der Polizei aufgefordert, Bolsonaro anzuklagen, weil er von der Einhaltung der Maßnahmen gegen Covid19 abgeraten hat. Dies stellt, zusätzlich zum Versuch, AIDS mit der Impfung gegen Covid19 in Verbindung zu bringen, eine Straftat dar.
Der brasilianische Präsident verbreitete ohne Beweise falsche Informationen. Er behauptete, dass Personen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft wurden, im Großbritannien an AIDS erkrankt seien. Dies führte u.a. dazu, dass er nach den getanen Kommentaren vorübergehend sowohl von Facebook als auch von YouTube zensiert wurde. Als Maskengegner riet er auch vom Tragen des Mund- und Nasenschutzes ab. Ehe er selbst Anfang Juli 2020 an Covid19 erkrankte, spuckte er noch große Töne:
„Wir werden dem Virus wie Männer gegenübertreten. Wir alle müssen irgendwann sterben,“ ließ er im März desselben Jahres verlauten. Er legte auch ein Veto gegen die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen (z.B. Kirchen, Geschäfte und Schulen) ein. Im Laufe des darauffolgenden Jahres kam es an mehreren Gelegenheiten zu Massenprotesten der Bevölkerung, um gegen den Umgang der Regierung mit der Pandemie zu protestieren.
Alternative: PCB
Jair Bolsonaro, seit 2019 Präsident Brasiliens, gehört der Partei Partido Liberal (PL) an. Aufmerksamkeit erlangte er nicht nur durch seine antiwissenschaftlichen Aussagen, sondern auch durch mehrere homophobe, sexistische, rassistische und die Militärdiktatur rechtfertigende Äußerungen. Sein Kontrahent, Lula da Silva, gilt dem bürgerlich-liberale(re)n Spektrum als Hoffnungsträger. Für die Präsidentschaftswahlen am 2. Oktober kandidiert aber auch die Brasilianische Kommunistische Partei (PCB). Sofia Manzano, Professorin und Wirtschaftswissenschaftlerin, ist die Präsidentschaftskandidatin und Antonio Alves, Gewerkschafter, wurde als Vizepräsidentschaftskandidat ausgewählt. Die PCB hat ein antikapitalistisches und antiimperialistisches Programm aufgestellt, das sich auf die Autonomie und Unabhängigkeit der Arbeiterklasse konzentriert, die notwendig ist, um das Land aus der Krise zu führen und die sozialen und politischen Veränderungen in Brasilien durch den Aufbau von Volksmacht und Sozialismus voranzutreiben.
Quelle: teleSUR
